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An der Grenze zur Ukraine: Nato wirft Russland massive Aufrüstung vor

An der Grenze zur Ukraine  

Nato wirft Russland massiven Aufmarsch vor

18.11.2014, 16:45 Uhr | dpa, rtr

An der Grenze zur Ukraine: Nato wirft Russland massive Aufrüstung vor. Russische Soldaten in der Nähe der ukrainischen Grenze (Quelle: Reuters)

Russische Soldaten in der Nähe der ukrainischen Grenze (Quelle: Reuters)

Die Nato wirft Russland eine massive Aufrüstung an der Grenze zur Ukraine vor. "Wir sprechen von Truppen, Ausrüstung, Artillerie und sehr modernen Flugabwehrsystemen", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Rande eines Treffens mit EU-Verteidigungsministern in Brüssel. Es handele sich um einen ernstzunehmenden Aufmarsch.

Der Nato-Chef warf dem Kreml erneut vor, mit Streitkräften auch direkt in der Ostukraine zu operieren. "Wir sehen, dass Russland die Ukraine weiter destabilisiert." Mit Blick auf eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts forderte Stoltenberg Russland dazu auf seine Truppen wieder zurückzuziehen.

Zu Lösungsmöglichkeiten für den Konflikt sagte Stoltenberg: "Die Krise ist durch Handlungen Russlands verursacht worden. Russland hat die Wahl - es kann zu einer friedlichen Lösung auf dem Verhandlungsweg beitragen oder es kann weiter den Weg der Isolation gehen."

Lob für Kanzlerin Merkel

Sowohl die Europäische Union als auch die Nato würden sich weiter für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen. Dabei hob der Generalsekretär des westlichen Verteidigungsbündnisses besonders das Engagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Versuche auf Russland einzuwirken hervor.

Die Nato und die Ukraine werfen Russland seit Wochen vor, die prorussischen Rebellen im Osten des Landes mit Waffen und Soldaten zu versorgen. Die Regierung in Moskau bestreitet das.

Unterdessen wollte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Kiew und Moskau für die Einhaltung der Anfang September vereinbarten Waffenruhe werben. Sein russischer Kollege Sergej Lawrow machte allerdings schon vor dem Besuch klar: "Niemand erwartet einen Durchbruch."

Rückkehr zum Abkommen von Minsk

Steinmeier forderte nach einem Treffen mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk eine Rückkehr zum Abkommen von Minsk. Kern der Anfang September getroffenen Vereinbarung zwischen der Ukraine, Russland und der OSZE ist eine Waffenruhe, die aber nie eingehalten wurde.

Am Wochenende hatte unter anderem Bundeskanzlerin Merkel am Rande des G20-Gipfels in Brisbane mehrere Stunden mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Ukraine-Krise gesprochen. Steinmeier sagte, er wolle in Moskau ausloten, ob die Gespräche von Brisbane eine Atmosphäre erzeugt hätten, "in der wir wieder konkreter an der Minsker Vereinbarung arbeiten können".

Russland wiegelt ab

Merkel hatte Putin nach dem Gespräch allerdings eine Politik vorgeworfen, die auf das Recht des Stärkeren setze. Zudem hatte sie davor gewarnt, dass Putin diese Politik auch auf andere Länder wie Georgien, Moldawien und Serbien anwenden könnte.

Putins Außenminister Lawrow dämpfte die Erwartungen an das Treffen mit Steinmeier, der erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise im Februar nach Moskau reist. Russland werde den Westen nicht anflehen, die Beschränkungen aufzuheben. Russland wolle keine Konfrontation mit der EU, werde ihr aber klarmachen, dass die Sanktionen nirgendwohin führten.

Der ukrainische Regierungschef Jazenjuk hat Russland nach den Steinmeier-Besuch "ernsthafte Verhandlungen auf neutralem Gebiet" vorgeschlagen. Wie die Nato warf er dem russischen Präsidenten vor, die Lage im Konfliktgebiet zu eskalieren, indem er mehr Truppen in die Ukraine schicke. Wenn Putin gewillt sei, "den Krieg gegen die Ukraine zu beenden", sei Kiew bereit, die Verhandlungen fortzusetzen.

Kämpfe gehen weiter

Moskau wies den Vorschlag bereits zurück und verlangte von Kiew Verhandlungen mit den "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk in der Ostukraine. Lawrows Vize Grigori Karassin wertete gegenüber Nachrichtenagentur RIA Nowosti Jazenjuks Vorstoß als Versuch, sich hinter einem "Nebelvorhang von Verhandlungsformaten" zu verstecken, die zu nichts führten.

In der Ostukraine gehen die Kämpfe derweil weiter. Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte, binnen 24 Stunden seien durch Artilleriebeschuss und Minen fünf Soldaten getötet und acht verletzt worden. In dem Konflikt sind seit April rund 4000 Menschen ums Leben gekommen.

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