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Ukraine-Krieg: Scholz wird von Brasiliens Lula im Regen stehen gelassen


Die Nacht im Überblick
Bei Lula kommt der Kanzler mit einer Bitte nicht weiter

Von dpa, reuters, aj

Aktualisiert am 01.02.2023Lesedauer: 4 Min.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) umarmt Brasiliens Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva: Mit dem Wunsch nach mehr Unterstützung für die Ukraine blieb er jedoch erfolglos. (Quelle: reuters)
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Brasilien wird der Ukraine keine Munition zur Verfügung stellen. Die Lage an der Front ist weiterhin hart, doch Kiew gibt sich zuversichtlich. Die News im Überblick.

Auf der letzten Station seiner dreitägigen Lateinamerika-Reise konnte Bundeskanzler Olaf Scholz auch Brasilien nicht für mehr Unterstützung für die Ukraine gewinnen. Brasilien wird keine Munition für die Gepard-Flugabwehrpanzer oder für Leopard-Panzer bereitstellen, die Deutschland an die Ukraine lieferte. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte solchen Wünschen am Montag eine klare Absage. "Brasilien hat kein Interesse, die Munition weiterzugeben, damit sie im Krieg zwischen der Ukraine und Russland benutzt wird", sagte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg, auch nicht indirekt."

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Deutschland hat 30 Gepard-Flugabwehrpanzer in die Ukraine geliefert und 7 weitere zugesagt. Die Munition dafür ist allerdings knapp. Eine neue Fabrik des Rüstungsunternehmens Rheinmetall für die Herstellung dieser Munition entsteht zwar derzeit im niedersächsischen Unterlüß bei Celle. Die Fertigung soll aber erst im Juni beginnen. Im Juli soll die erste Charge ausgeliefert werden.

Bereits im April vergangenen Jahres – kurz nach Kriegsbeginn – hatte Deutschland sich in Brasilien um Gepard-Munition bemüht und auf bis zu 300 000 Schuss gehofft. Jetzt steht fest, dass daraus nichts wird.

Lula will zusammen mit Xi vermitteln

Sein Land werde mit anderen Ländern zusammenarbeiten, um Frieden in der Ukraine zu erreichen, da Brasilien keine Partei ergriffen habe, erklärte Lula weiter.

Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj oder Kremlchef Wladimir Putin zu sprechen – ebenso wie China. "Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle", sagte er. "Es ist Zeit, dass China anpackt."

Selenskyj: Auch humanitäre Hilfe sehr wichtig

Knapp ein Jahr nach Kriegsbeginn hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit eines vollständigen Sieges seines Landes bekräftigt. "Der russische Terror muss überall und in jeder Hinsicht verlieren: sowohl auf dem Schlachtfeld als auch insofern, dass in unserem Land keine einzige Ruine übrig bleibt", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag. "Sodass wir alles wiederaufbauen und damit beweisen können, dass die Freiheit stärker ist."

Neben Sicherheitsinitiativen sei humanitäre Hilfe ebenfalls essenziell, betonte er. In der südlichen Stadt Mykolajiw sei etwa die Wiederherstellung der von russischen Truppen zerstörten Wasserversorgung besonders wichtig, meinte der ukrainische Staatschef mit Blick auf einen Besuch dort mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen einige Stunden zuvor.

Frederiksen und Selenskyj hatten in Mykolajiw, das vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar 2022 rund 470.000 Einwohner zählte, unter anderem ein Krankenhaus und den Seehafen besichtigt.

Frankreich und Australien liefern der Ukraine Artilleriemunition

Frankreich und Australien wollen der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs gemeinsam Artilleriemunition liefern. Es handele sich um von der Ukraine dringend benötigte 155-Millimeter-Munition, teilte das französische Außenministerium mit. Die für Artilleriegeschütze bestimmte Munition kann unter anderem zum Beschuss von Panzern eingesetzt werden. Es gehe um mehrere Tausend Geschosse, die die Verteidigungsindustrien beider Länder gemeinsam fertigten.

Ukrainischer Botschafter betont Bedeutung von Kampfjets

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, pochte derweil nach der Kampfpanzer-Zusage auf die Lieferung von Kampfflugzeugen an sein Land. "Wir haben Deutschland noch keine Anfrage wegen Kampfjets gestellt", sagte Makeiev der Deutschen Welle. Doch sie seien wichtig, weil man sie benötige, um russische Raketen abzuschießen. "Russland feuert viele Raketen auf ukrainische Städte und Infrastruktur ab." Die Kampfjets seien Teil der ukrainischen Bemühungen, den Luftraum zu verteidigen.

US-Präsident: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Die USA werden der Ukraine nach Aussage ihres Präsidenten Joe Biden keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: "Werden die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen?", antwortete Biden am Montag in Washington mit "Nein". Bislang hatte es geheißen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die Unterstützung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Man werde das "sehr sorgfältig diskutieren", verlautete es zuletzt am Freitag.

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Macron schließt Lieferung von Kampfjets nicht grundsätzlich aus

Der französische Präsident Emmanuel Macron dagegen schließt die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. "Prinzipiell ist nichts verboten", entgegnete er am Montag in Den Haag auf die Frage, ob Frankreich möglicherweise Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern werde.

Macron stellte allerdings einige Bedingungen, anhand derer die ukrainischen Anfragen von Fall zu Fall geprüft würden: Zunächst müsse Kiew eine "offizielle Anfrage" stellen. Außerdem dürften die Waffen nicht eskalierend wirken und keinen russischen Boden berühren, sondern lediglich zur Abwehr benutzt werden. Darüber hinaus dürfe die französische Armee durch Waffenlieferungen nicht geschwächt werden.

Ukraine fordert weiterhin Olympia-Sperre Russlands vom IOC

Die Ukraine macht zugleich mit schweren Vorwürfen weiter Druck auf das Internationale Olympischen Komitee (IOC), Russland und Belarus wegen des Krieges nicht zu internationalen Wettbewerben zuzulassen. "Das IOC ist ein Promoter von Krieg, Mord und Zerstörung. Das IOC schaut mit Freude der Russischen Föderation zu, wie sie zerstört und bietet ihr dann eine Plattform an, um Völkermord zu promoten und ermutigt sie zum weiteren Töten", schrieb Mychajlo Podoljak, Berater im ukrainischen Präsidentenbüro, auf Twitter.

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An IOC-Präsident Thomas Bach gewandt fügte er hinzu: "Offensichtlich hat russisches Geld, das die olympische Heuchelei kauft, nicht den Geruch von ukrainischem Blut. Richtig, Herr Bach?" Ein IOC-Sprecher wies wenig später "diese und andere diffamierende Äußerungen aufs Schärfste zurück".

Verwendete Quellen
  • twitter.de
  • Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
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