Ukraine will Verbot von Porno kippen

Bereits das Empfangen von Nacktbildern ist in der Ukraine strafbar. Diese Regelung möchte das Parlament nun ändern und ist auf einem guten Weg.

Die Ukraine will Pornografie entkriminalisieren, schreibt die ukrainische Zeitung "Kyiv Post". Nach aktuellem ukrainischen Recht kann theoretisch nicht nur das Importieren, Produzieren, Verbreiten oder Speichern von Pornos mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden – auch das Senden oder Empfangen von Nacktbildern ist demnach strafbar.

Die ukrainischen Gesetzgeber argumentieren, dass die Polizei weniger Zeit damit verbringen solle, "Webcam-Girls zu jagen" und stattdessen mehr schwere Verbrecher fassen solle. Bereits jetzt haben genügend Mitglieder des ukrainischen Parlaments den Entkriminalisierungsvorschlag unterschrieben, schreibt "Kyiv Post". Nun könne daraus ein Gesetzesentwurf geschrieben werden, über den dann abgestimmt werden könne.

Auch Korruption ein Problem

Die Regelung habe die Ukraine aus der Zeit der Sowjetunion geerbt, sagt der Parlamentarier Jaroslaw Schelesnjak gegenüber der Zeitung. Er bezeichnet die aktuelle Regelung als "nichts weniger als Dummheit".

Auch wenn es unwahrscheinlich sei, dass das Versenden eines Nacktfotos an den Ehepartner zu einer Verhaftung führt, verbringt die ukrainische Polizei laut "Kyiv Post" offenbar viel Zeit damit, Pornografie auszumerzen. Insgesamt seien es im Jahr 2021 etwa 85.500 Arbeitsstunden gewesen. Das entspreche einem Jahr täglicher Arbeit ohne Urlaub von 41 Ermittlern.

Neben des hohen zeitlichen Aufwands bestehe aktuell auch eine hohe Gefahr für Korruption. Strafverfolgungsbeamte korrespondieren dem Bericht zufolge mit Nutzerinnen und Nutzern pornografischer Plattformen – etwa mit Menschen, die sich vor der Kamera ausziehen – und geben vor, Kunden zu sein. Einige Beamte würden dann diesen Menschen gegen einen Preis "Deckung" anbieten, berichtet die "Kyiv Post" weiter.