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Schon gewusst? Bayern hat Grundgesetz nie zugestimmt


Bayern hat dem Grundgesetz nie zugestimmt

t-online, Christina K├╝hnel

Aktualisiert am 18.05.2014Lesedauer: 2 Min.
Der Freistaat Bayern lehnte 1949 das Grundgesetz ab.
Der Freistaat Bayern lehnte 1949 das Grundgesetz ab. (Quelle: imago/Roland M├╝hlanger)
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Im Freistaat Bayern macht man die Dinge schon mal ganz gerne anders als im Rest von Deutschland. Das zeigte sich auch im Jahr 1949. Denn damals ging es darum, das Grundgesetz zu ratifizieren, wozu die einzelnen Bundesl├Ąnder dar├╝ber abstimmen mussten. Ein einziges Land stimmte dagegen: Bayern. Dort wurde das Grundgesetz abgelehnt.

Mehr als vierzehn Stunden w├Ąhrte die Debatte im Bayerischen Landtag in der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 1949. Danach stand das Ergebnis fest: 101 von 180 Abgeordneten stimmten gegen das Grundgesetz. Verantwortlich f├╝r diese Entscheidung war die CSU, die ├╝ber eine Mehrheit im Landtag verf├╝gte und das Grundgesetz ablehnte, weil sie bef├╝rchtete, dass der Bund zu viel Einfluss auf Landesebene haben w├╝rde.

Grundgesetz gilt trotzdem in Bayern

Allerdings hatte die Ablehnung der urspr├╝nglich nicht als dauerhaften Verfassung gedachten Gesetzesordnung praktisch keine Folgen. Denn um das Grundgesetz zu ratifizieren, bedurfte sie der Annahme durch zwei Drittel der Bundesl├Ąnder. Und da alle L├Ąnder au├čer Bayern daf├╝r stimmten, wurde die notwendige Mehrheit problemlos erreicht. Im Freistaat gab es extra eine gesonderte Abstimmung dar├╝ber, dass man das Grundgesetz in Falle einer solchen Mehrheit auch akzeptieren werde.

"Wenn die deutsche Bundesrepublik auf Grund der vorgeschriebenen Genehmigungen und Abstimmungen zustande kommt, dann ist Bayern ein Teil dieses Bundesstaates, ob wir zum Grundgesetz ja oder nein sagen", erkl├Ąrte der bayerische Ministerpr├Ąsident Hans Ehard damals.

Aus diesem Grund gilt das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seit dem 23. Mai 1949 auch in Bayern, auch wenn der Freistaat ihm bis heute niemals offiziell zugestimmt hat.

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