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Coronavirus – "Parlamente werden in Krisen hinten angestellt"

PODCASTPolitikwissenschaftler zu Corona  

Sind Demokratien bei der Virus-Bekämpfung weniger erfolgreich?

Von Ursula Weidenfeld, Marc Krüger

30.03.2020, 16:31 Uhr
Coronavirus – "Parlamente werden in Krisen hinten angestellt". Politikwissenschaftler Michael Zürn: "Erfolg in der Krise ist nicht auf demokratische Systeme beschränkt." (Quelle: WZB Berlin, David Ausserhofer)

Politikwissenschaftler Michael Zürn: "Erfolg in der Krise ist nicht auf demokratische Systeme beschränkt." (Quelle: WZB Berlin, David Ausserhofer)

Weltweit finden Staaten unterschiedliche Lösungen im Corona-Kampf. Der Politikwissenschaftler Michael Zürn schätzt ein, ob sich dabei Diktaturen oder Demokratien besser schlagen.

Im Kampf gegen das Coronavirus sind autoritäre Staaten wie China nicht unbedingt erfolgreicher als Demokratien. Das sagte Politikwissenschaftler Michael Zürn vom Wissenschafts-Zentrum Berlin im t-online.de-Podcast "Tonspur Wissen". Erfolgreiche politische Systeme erfüllten in Krisen drei Dinge: "Sie können Ressourcen bündeln, sie haben klare Entscheidungskompetenzen, und es gibt eine gewisse Bereitschaft bei der Bevölkerung, den Anweisungen der Regierung zu folgen." Hören Sie hier den kompletten Podcast:

In China gebe es zwar eine "nackte Autorität", sagt Zürn. Diese sei aber gleichzeitig offen für Experten und Beratung – ganz anders, als es bei autoritären, populistischen Regierungen wie etwa Brasilien oder den USA der Fall sei. Möglicherweise würden diese daher als Folge der Corona-Krise "an Boden verlieren."

Krisen sind die Momente der Regierungen

Die aktuelle Pandemie ist laut Zürn "ein klassischer Fall einer extern verursachten Krise." Wie alle Krisen sei sie "ein Moment der zentral-staatlichen Exekutive", also der Regierung. "Sicherlich ist es die Situation, in denen Parlamente hinten angestellt werden". 

Das bedeute aber "nicht zwingend eine Stunde der Verfassungswidrigkeit" oder dass der Föderalismus gefährdet sei, sagt Zürn: "Viele Exekutiven geben natürlich die sich angeeigneten Kompetenzen nach der Krise wieder zurück oder lassen sie sich wieder abnehmen."

Pandemien sind anders als Finanzkrisen

Die aktuelle Pandemie folgt nach Aussage des Politikwissenschaftlers einer ganz anderen Logik als etwa die Finanzkrise. "Dort wurden teilweise verfassungs- beziehungsweise vertragswidrig in nächtlichen Sitzungen in Brüssel sehr weitreichende Entscheidungen getroffen", erklärt Zürn. Zu Hause sei dann gesagt worden: "Die Parlamente dürfen da nicht mitreden, weil wir schnell entscheiden müssen."


Zürn bezweifelt allerdings, dass das Coronavirus und seine Folgen die betroffenen Staaten und Gesellschaften nachhaltig prägen werden. Dies schreibt er vielmehr Veränderungen wie der Digitalisierung und Globalisierung zu: "Die werden politische Systeme verändern", sagt der Politikexperte.

Den Podcast "Tonspur Wissen" von t-online.de und der Leibniz Gemeinschaft gibt es in allen Podcast-Apps auf Smartphones und Tablets und bei allen großen Plattformen:

Verwendete Quellen:

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