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Festnahmen bei Demo: Infektionszahlen in Bayern sinken

Von dpa
13.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Blaulicht
Ein Polizeiauto ist mit Blaulicht im Einsatz. (Quelle: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Nach einer nicht angemeldeten Demo gegen Corona-Ma├čnahmen am Sonntag in Schweinfurt dauern die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei an. Vier Menschen sollten am Montag dem Ermittlungsrichter vorgef├╝hrt werden, wie ein Sprecher des Polizeipr├Ąsidiums Unterfranken sagte. Am Sonntagabend hatte die Polizei insgesamt zehn Menschen vorl├Ąufig festgenommen; sechs sind wieder auf freiem Fu├č, m├╝ssen aber mit einem Strafverfahren rechnen. Unterdessen sinken die Infektionszahlen in Bayern, so dass regional verh├Ąngte strenge Regelungen weiter gelockert werden. Die Lage in den Krankenh├Ąusern bleibt aber kritisch.

Am Rande der Demonstration in Schweinfurt h├Ątten zwei Verd├Ąchtige versucht, mit Brandbeschleunigern ein Zivilfahrzeug der Polizei anzuz├╝nden, sagte ein Polizei-Sprecher. Die Tat sei schnell bemerkt und das Feuer gel├Âscht worden. Acht weitere Menschen h├Ątten unter anderem mit Schl├Ągen und Tritten gegen Beamte Widerstand gegen Identit├Ątsfeststellungen geleistet.

Am Sonntag hatte die Polizei von "teils heftiger Aggressivit├Ąt" gesprochen: Bis zu 2000 Menschen waren gr├Â├čtenteils ohne Maske auf engem Raum durch die Schweinfurter Innenstadt gezogen. Die meisten Menschen h├Ątten friedlich protestiert, einige h├Ątten sich allerdings aggressiv gezeigt und versucht, andere aufzuwiegeln, hatte die Polizei geschildert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration kamen nach Beobachtung der Ermittler ├╝berwiegend aus der Region.

Die Gr├╝nen im Landtag forderten angesichts der Ereignisse in Schweinfurt die Staatsregierung auf, die Einsatzstrategie der Polizei anzupassen. "Diese Radikalisierung der Querdenker-Bewegung ist ein erhebliches Sicherheitsrisiko f├╝r unser Land", sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Montag in M├╝nchen. "Au├čerdem braucht es ein Demokratief├Ârderprogramm zur Bek├Ąmpfung von Verschw├Ârungsmythen, Antisemitismus und Rassismus. Es braucht auch eine Strategie zur Radikalisierungspr├Ąvention mit dem Schwerpunkt Verschw├Ârungsmythen und gezielte Verbreitung von Desinformationen - da kommt von der S├Âder-Regierung bisher nichts. Dabei ist das dringend n├Âtig."

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Wegen sinkender Infektionszahlen enden an diesem Dienstag die letzten beiden regionalen Corona-Lockdowns in Weilheim und Freyung-Grafenau. Die Landrats├Ąmter der zwei Landkreise k├╝ndigten das am Montag in ihren jeweiligen Amtsbl├Ąttern an. Damit k├Ânnen Restaurants und Gastst├Ątten wieder ├Âffnen, Amateursport und Versammlungen sind wieder erlaubt. Es gelten dann in beiden Kreisen wieder die gleichen Einschr├Ąnkungen wie im restlichen Bayern.

Regionale Lockdowns werden angeordnet, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis die Schwelle von 1000 ├╝berschreitet. Liegt die Inzidenz f├╝nf Tage in Folge wieder unter 1000, werden diese Einschr├Ąnkungen aufgehoben. Rechtsgrundlage ist die Infektionsschutzma├čnahmenverordnung der Staatsregierung. Im niederbayerischen Kreis Freyung-Grafenau lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag noch bei 746,6, im oberbayerischen Kreis Weilheim bei 702,2.

Die Zahl der Neuinfektionen in Bayern sinkt seit etwa zwei Wochen, das Robert Koch-Institut meldete am Montag noch 3805 neue F├Ąlle. Die landesweite Inzidenz unterschritt mit 399,1 die Marke von 400. Dabei spielt aber auch eine Rolle, dass die ├Ârtlichen Gesundheits├Ąmter ├╝berlastet sind und es zu verz├Âgerten Meldungen an das Landesamt f├╝r Gesundheit und Lebensmittel (LGL) kommt. Die Aussichten f├╝r den weiteren Verlauf der Pandemie in Bayern sind nach Einsch├Ątzung von Medizinern angesichts der erwarteten Ausbreitung der Omikron-Variante des Virus aber ungewiss.

In den bayerischen Krankenh├Ąusern ist die Lage nach wie vor kritisch, auf den Intensivstationen lagen am Montag laut Divi-Intensivregister immer noch 1003 schwer kranke Covid-Patienten, mehr als auf dem H├Âhepunkt der zweiten Welle Ende vergangenen Jahres.

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