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Ladenöffnungen in Berlin am kommenden Sonntag doch erlaubt

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Ladenöffnungen in Berlin am kommenden Sonntag doch erlaubt

18.07.2019, 17:49 Uhr | dpa

Ladenöffnungen in Berlin am kommenden Sonntag doch erlaubt. Verkaufsoffener Sonntag

Passanten mit Einkaufstüten an einem verkaufsoffenen Sonntag. Foto: Markus Scholz/Archivbild (Quelle: dpa)

Am kommenden Sonntag können Berliner Geschäfte doch öffnen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kippte am Donnerstag nach eigenen Angaben teilweise einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts von Anfang Juli, das den verkaufsoffenen Sonntag am 21. Juli anlässlich des Lesbisch-Schwulen-Stadtfests nicht erlaubte.

Das Verwaltungsgericht hatte argumentiert, dass die Veranstaltung aus verfassungsrechtlichen Gründen einen beträchtlichen Besucherstrom anziehen müsse, damit die Ladenöffnung ausnahmsweise gerechtfertigt werden kann. Das Gericht sah aber nicht gegeben, dass sich das Fest stadtweit auswirken werde. Das Oberverwaltungsgericht hingegen sieht ein öffentliches Interesse, mit dem das Land Berlin für den verkaufsoffenen Sonntag argumentiert hatte.

Mit dem Beschluss, der unanfechtbar ist, erlaubte das Oberverwaltungsgericht auch den verkaufsoffenen Sonntag am 8. September anlässlich der Internationalen Funkausstellung. Lediglich am 4. August müssen die Geschäfte zu bleiben. Das Land wollte sie wegen der Finals-Berlin 2019 öffnen. In diesem Punkt folgte das Gericht dem Beschluss der Vorinstanz.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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