Sie sind hier: Home > Regional > Berlin >

Innenverwaltung zur Rigaer Straße: Polizei bleibt

Berlin  

Innenverwaltung zur Rigaer Straße: Polizei bleibt

21.07.2019, 15:32 Uhr | dpa

Innenverwaltung zur Rigaer Straße: Polizei bleibt. Vermummte Bewohner des Hauses Liebigstraße 34

Vermummte Bewohner des Hauses Liebigstraße 34 geben eine Pressekonferenz in Berlin-Friedrichshain. Foto: Jörg Carstensen/Archivbild (Quelle: dpa)

Trotz wiederholter Attacken mit Steinen, Böllern und Farbbeuteln wird sich die Polizei nicht aus der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain zurückziehen. Das bekräftigte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Pallgen, am Montag auf Anfrage. "Rechtsbrüche und Straftaten werden konsequent von der Polizei verfolgt." Geltendes Recht werde an allen Orten der Stadt durchgesetzt. "Wir erwarten, dass bei festgestellten Straftaten die Strafe dann auch auf dem Fuße folgen muss", sagte der Sprecher mit Blick auf die Justiz.

Pallgen verwies zugleich darauf, dass strikt rechtsstaatlich vorgegangen werde. Dazu gehöre, die Unverletzlichkeit der Wohnung zu respektieren. Da etliche Häuser in der Rigaer Straße und im Umfeld nicht besetzt seien, sondern Wohnungen mit regulären Mietverträgen, dürfe die Polizei dort "nicht so einfach rein und mal kurz räumen". "Das sollten eigentlich alle wissen, die jetzt mit schmissigen Zitaten um die Ecke kommen", so Pallgen.

Rund um das alternative Wohnprojekt "Liebig34" und die benachbarte Rigaer Straße gibt es seit langem Auseinandersetzungen zwischen Linksautonomen und der Polizei. In der Gegend mit vielen einstmals besetzten Häusern werden immer wieder Polizisten angegriffen und Autos beschädigt. Auch am Wochenende kam es wieder zu Vorfällen.

Zuletzt brannten dort von Sonntagabend bis Montagmorgen laut Polizei mehrere Europaletten, Fahrräder sowie Müllreste. Unbekannten gelang es, Holzpaletten, auf denen Mietfahrräder lagen, anzuzünden. Später steckten Unbekannte einen Kühlschrank sowie einen Einkaufswagen mit Abfällen in Brand.

In der Nacht zum Samstag hatten Beamte eine Wohnung in der "Liebig34" nach erneuten Steinwürfen auf einen Polizei-Einsatzwagen durchsucht. Dort wurde zwar niemand angetroffen. Laut Angaben wurden aber Wurfgeschosse wie Steine, Farbbomben und Flaschen sowie Vermummungsutensilien beschlagnahmt. Die Beamten hatten einen Durchsuchungsbeschluss. Auch während des Einsatzes seien sie aus einem gegenüberliegenden Haus mit Farbbeuteln und Pyrotechnik beschossen worden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte gemahnt, Angriffe auf Menschen, bei denen schwerste Verletzungen und selbst der Tod bewusst in Kauf genommen würden, dürften nicht zur Normalität werden. Erwartet werde, dass "dieser Terrorismus von den politischen Verantwortlichen endlich entschlossen bekämpft wird und die Polizei auch von juristischer Seite jene Unterstützung bekommt, die sie benötigt", hatte GdP-Sprecher Benjamin Jendro erklärt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Anzeige
Perfekt modischer Auftritt bei jedem Geschäftstermin
zum klassisch-coolen Blazer
Anzeige
Ihr Geschenk: Amazon Echo Show 5™
smart abstauben: bei kobold.vorwerk.de
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal