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Scheuer will wichtige Infrastruktur-Projekte beschleunigen

Berlin  

Scheuer will wichtige Infrastruktur-Projekte beschleunigen

17.10.2019, 17:37 Uhr | dpa

Scheuer will wichtige Infrastruktur-Projekte beschleunigen. Andreas Scheuer (CSU)

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Foto: Michael Kappeler/dpa (Quelle: dpa)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will wichtige Infrastruktur-Projekte wie die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals oder die Marschbahn mit einem neuen Verfahren beschleunigen. Statt langwieriger Planfeststellungsverfahren solle an diesen sechs Pilotprojekten eine Genehmigungsentscheidung per Gesetz des Bundestag erprobt werden, wie Scheuer am Donnerstag ankündigte. Er will damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Das Ministerium legte dazu einen Gesetzentwurf vor.

"Gerade bei klimafreundlichen Verkehrsträgern wie dem Schiff und der Bahn müssen wir einfach schneller werden", so Scheuer. Bürger sollten aber weiterhin die Möglichkeit haben, sich frühzeitig im Genehmigungsprozess zu beteiligen. Die Öffentlichkeit solle frühzeitig über die Ziele eines Projektes, die Mittel und potenziellen Auswirkungen informiert werden und weiter die Möglichkeit zur Stellungnahme und Erörterung erhalten.

Zu den bislang geplanten Pilotprojekten zählen laut Ministerium die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals, der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals bis Marl sowie ein Ersatzneubau von Schleusen - daneben eine Anpassung von Fahrrinnen von Unter- und Außenweser. Weiter geht es um eine Vertiefung des Untermains bis Aschaffenburg, eine sogenannte Abladeoptimierung der Fahrrinnen des Mittelrheins - sowie um die Marschbahn, die Ausbaustrecke von Niebüll nach Westerland auf Sylt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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