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Gegenüberstellung soll Widersprüche im Amri-Ausschuss klären

Berlin  

Gegenüberstellung soll Widersprüche im Amri-Ausschuss klären

12.12.2019, 22:23 Uhr | dpa

Gegenüberstellung soll Widersprüche im Amri-Ausschuss klären. Terroranschlag am Breitscheidplatz

Polizisten und Rettungskräfte nach dem Anschlag vom 19. Dezember 2016 vor der Gedächtniskirche. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Um Widersprüche zwischen den Aussagen von zwei Polizisten und einem Staatsanwalt aufzuklären, hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz alle drei Zeugen zugleich vernommen. Diese Methode, auf die sich die Mitglieder des Ausschusses am Donnerstagabend verständigten, kommt im Bundestag sehr selten zum Einsatz.

Ein Ermittler aus Nordrhein-Westfalen hatte als Zeuge im Ausschuss im November erklärt, ein Beamter des Bundeskriminalamtes habe ihm am 23. Februar 2016 nach einer Besprechung beim Generalbundesanwalt in einem Vier-Augen-Gespräch gesagt, ein Vorgesetzter und das Bundesinnenministerium wollten, dass ein V-Mann, der unter anderem zu Anschlagsplänen des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri lieferte, "aus dem Spiel genommen" wird. Diese Darstellung hat das Bundesinnenministerium später bestritten.

Der Beamte selbst führte aus: "Das von dem Zeugen "KHK M." laut Presse berichtete Vier-Augen-Gespräch fand nicht statt." Und: "Ich habe keine Aussagen getätigt, die den Schluss zulassen könnten, dass das Ergebnis der Bewertung von einem vorgesetzten Beamten oder einer vorgesetzten Dienststelle festgelegt oder vorgegeben worden sei."

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages sagte er: "Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein Vier-Augen-Gespräch stattgefunden hat, ich kann es aber natürlich nicht mehr ausschließen."

Amri hatte am 19. Dezember in Berlin einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt raste. Der Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) tötete zwölf Menschen. Der Untersuchungsausschuss will herausfinden, weshalb Amri trotz der Hinweise des Informanten damals nicht festgenommen oder engmaschig überwacht wurde.

Der BKA-Beamte, der Ermittler aus NRW und ein Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof, dem der Ermittler damals von dem Gespräch berichtet hatte, wurden gemeinsam vernommen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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