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Haseloff: Sender können durch Sparen Zeichen setzen

Berlin  

Haseloff: Sender können durch Sparen Zeichen setzen

20.02.2020, 17:38 Uhr | dpa

Haseloff: Sender können durch Sparen Zeichen setzen. Rundfunkbeitrag

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben und Überweisungsträger für die Rundfunkgebühren. Foto: Nicolas Armer/dpa/Archiv (Quelle: dpa)

Der Rundfunkbeitrag soll aus Sicht einer Expertenkommission zum Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat steigen. Im März könnten die Ministerpräsidenten auf ihrer Konferenz das Thema debattieren. Das Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist nach Staatskanzleiangaben noch offen und und hängt wesentlich von der Umsetzung der Empfehlungen des Berichtes der zuständigen Kommission KEF ab.

Haseloff sagte auf dpa-Anfrage am Donnerstag zudem: "Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dürfen in ihren Bemühungen, Wirtschaftlichkeitspotenziale zu erschließen, nicht nachlassen. Sie können durch ein erkennbares, konsequent wirtschaftliches und sparsames Verhalten Zeichen setzen." Die KEF gebe neben der Empfehlung zur Beitragshöhe dazu Hinweise, "die die Anstalten berücksichtigen sollten", betonte Haseloff.

Sachsen-Anhalts Staats- und Kulturminister Rainer Robra hält die KEF-Empfehlung, die auch die Höhe des Rundfunkbeitrags vorschlägt, für vertretbar. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Robra am Donnerstag: "Die Empfehlung der KEF entspricht den Erwartungen. Sie ist maßvoll. Dennoch bleiben die Anstalten aufgefordert, mehr für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Sachsen-Anhalt zu tun."

Darüber hinaus seien sie gut beraten, allen Hinweisen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) auf weitere Einspar- und Rationalisierungspotenziale engagiert nachzugehen. "Das alles wird erforderlich sein, um im Landtag von Sachsen-Anhalt mit Erfolg für eine Zustimmung zu dem Ergebnis werben zu können."

Die KEF hat ihren Bericht mit der Empfehlung am Donnerstag in Berlin an die Bundesländer übergeben. Diese haben in der Sache das letzte Wort und entscheiden über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Empfehlung der Kommission ist zugleich richtungsweisend. Zurzeit liegt der Rundfunkbeitrag bei monatlich 17,50 Euro.

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