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SPD-Politikerin Chebli: Rassismus ist in Deutschland Alltag

Berlin  

SPD-Politikerin Chebli: Rassismus ist in Deutschland Alltag

27.02.2020, 11:44 Uhr | dpa

SPD-Politikerin Chebli: Rassismus ist in Deutschland Alltag. Sawsan Chebli (SPD) spricht auf einer Pressekonferenz

Sawsan Chebli (SPD), Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Rassismus ist in Deutschland nach Überzeugung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) keine Ausnahme. Er sei heute für viele Menschen Alltag, schreibt Chebli in einem Beitrag für die Berliner Tageszeitung "taz" (Donnerstag). "Ich selbst erhalte immer wieder Morddrohungen, stehe auf Todeslisten, bekomme Polizeischutz, erlebe Hass und Hetze von rechts wie nie zuvor in meinem Leben."

Spaltung beginne in den Köpfen und setze sich in Bestsellern, Kommentarspalten und Tweets fort, so die Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. "Und wer nur noch mit Gleichgesinnten in der eigenen Blase kommuniziert, da ist es kein großer Schritt mehr hin zur Radikalisierung." Dann könnten aus dem Hass auf Migranten, auf Muslime und Flüchtlinge auch schreckliche Taten werden, schreibt Chebli in ihrem Text über rechten Terror eine Woche nach dem rassistischen Anschlag in Hanau.

Am Donnerstag steht ein 46-Jähriger (12.30 Uhr) vor dem Amtsgericht Tiergarten, weil er Chebli im Internet als "Quotenmigrantin der SPD" und "islamische Sprechpuppe" bezeichnet haben soll. Das zuständige Gericht habe zunächst im November 2019 einen Strafbefehl erlassen und eine Strafe von 1500 Euro festgesetzt, sagte eine Sprecherin. Dagegen habe der Mann Einspruch eingelegt. Chebli sei nicht als Zeugin geladen. Für den Nachmittag (14.00 Uhr) hat sie ein Statement zu dem Prozess am Roten Rathaus angekündigt.

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