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Coronavirus: 207 Demonstrationen bis 19. April verboten

Berlin  

Coronavirus: 207 Demonstrationen bis 19. April verboten

26.03.2020, 10:35 Uhr | dpa

Wegen der Verbote zur Bekämpfung des Coronavirus sind insgesamt 207 bereits angemeldete Demonstrationen verboten worden. Das teilte die Polizei auf eine Anfrage mit. Das gelte für die Zeit für die Geltungsdauer der Verordnung zur Eindämmung des Virus vom 23. März bis zum 19. April 2020. Betroffen sind 45 Demonstrationen, die durch Teile der Stadt ziehen wollten, und 162 Kundgebungen an bestimmten Orten.

Zunächst hatte der Senat Mitte März Demonstrationen mit mehr als 50 Teilnehmern untersagt. Seitdem die Regeln kurz darauf weiter verschärft wurden, sind öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel grundsätzlich erst einmal verboten. Ausnahmen gibt es laut Polizei, "wenn aufgrund des besonders gelagerten Einzelfalls ein erhöhtes Infektionsrisiko verneint werden kann". Ob eine Demonstration vertretbar sei, müssten die Gesundheitsämter bewerten.

Wenn die Regelungen über den 19. April hinaus verlängert werden, sind auch die vielen Demonstrationen rund um den 1. Mai betroffen und dürften wohl nicht stattfinden. Die großen Kundgebungen der Gewerkschaften und auch die übliche linksradikale Demonstration am Abend in Kreuzberg oder zuletzt in Friedrichshain werden jährlich von so vielen tausend Teilnehmern besucht, dass ein wirksamer Gesundheitsschutz kaum möglich sein dürfte. Das große Straßenfest Myfest am 1. Mai in Kreuzberg hatte der Senat bereits abgesagt.

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