Sie sind hier: Home > Regional > Berlin >

Marktstand mit Keksformen und Seife muss zu bleiben

Berlin  

Marktstand mit Keksformen und Seife muss zu bleiben

06.04.2020, 14:11 Uhr | dpa

Marktstand mit Keksformen und Seife muss zu bleiben. Statue der Justitia

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: David Ebener/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Ausstechformen für Kekse, Spielzeug und Olivenölseife - das Sortiment eines Berliner Händlers darf wegen der Beschränkungen in der Corona-Krise derzeit nicht auf einem Wochenmarkt verkauft werden. Das Verwaltungsgericht der Hauptstadt wies damit einen entsprechenden Eilantrag zurück, wie am Montag mitgeteilt wurde. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hatte ein Verkaufsverbot angeordnet, was nun bestätigt wurde (Beschluss der 14. Kammer vom 3. April 2020 - VG 14 L 35.20).

Das Angebot des Händlers gehöre nicht zu den Ausnahmen wie etwa Lebensmittel, die nach der Berliner Verordnung zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus verkauft werden dürfen, so das Gericht. Danach dürften im Einzelhandel Lebensmittel und Getränke verkauft werden - und auf Wochenmärkten nur Waren wie derzeit im Einzelhandel.

Die Keksformen gehörten auch nicht zum gestatteten Handwerkerbedarf, das Sortiment des Händlers richte sich offensichtlich nicht an das Bäckerhandwerk, sondern an die allgemeine Bevölkerung, entschied das Gericht. Gegen den Beschluss kann der Händler Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.

Bereits in der Vorwoche hatte das Verwaltungsgericht den Antrag eines Rechtsanwalts zurückgewiesen, der sich durch die Kontakt-Einschränkungen in seiner Berufsfreiheit eingeschränkt sah.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal