Sie sind hier: Home > Regional > Berlin >

Entscheidung über Eilantrag gegen Brandners Abwahl

Karlsruhe  

Entscheidung über Eilantrag gegen Brandners Abwahl

29.05.2020, 01:07 Uhr | dpa

Entscheidung über Eilantrag gegen Brandners Abwahl. Stephan Brandner

Stephan Brandner. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestags - nun hat sich das Bundesverfassungsgericht damit befasst. Heute veröffentlichen die Richter ihre Entscheidung über einen Eilantrag der AfD-Fraktion. Brandners Parteikollegen wollen in Karlsruhe durchsetzen, dass er seine Aufgaben als Vorsitzender wieder wahrnehmen darf.

Die Nicht-AfD-Abgeordneten im Ausschuss hatten Brandner am 13. November abgewählt. Damit zogen sie die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hatte. Zuletzt hatte er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung "Judaslohn" kommentiert. Seither wird der Ausschuss von seinem stellvertretenden Vorsitzenden Heribert Hirte (CDU) geleitet.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal