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Abgeordnetenhaus wird pandemiegerecht umgebaut

Berlin  

Abgeordnetenhaus wird pandemiegerecht umgebaut

29.05.2020, 16:11 Uhr | dpa

Abgeordnetenhaus wird pandemiegerecht umgebaut. Sebastian Czaja spricht im Abgeordnetenhaus

Sebastian Czaja, Fraktionsvorsitzender der Berliner FDP, spricht im Abgeordnetenhaus. Foto: Wolfgang Kumm/dpa (Quelle: dpa)

Das Berliner Abgeordnetenhaus wird wegen des Coronavirus pandemiegerecht umgebaut. In der Sommerpause werden die Sitze im Plenarsaal neu angeordnet, damit dort auch bei Wahrung der Abstandsregeln wieder alle 160 Abgeordneten Platz finden. Sitze und Tische werden dazu in größeren Abständen angeordnet, wie ein Sprecher der Parlamentsverwaltung am Freitag erläuterte, nachdem die "Morgenpost" berichtet hatte. Dazu müssen sie unter anderem neu verkabelt werden.

Zuletzt fanden bei den Plenumssitzungen maximal 143 Abgeordnete Platz, ein Teil davon auf den Besuchertribünen. Überlegungen, in den Bundestag oder eine Messehalle umzuziehen, weil dort womöglich mehr Raum zur Verfügung steht, wurden verworfen.

Die Sommerpause des Abgeordnetenhauses dauert von Mitte Juni bis Mitte August. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja forderte, die Pause wegen der Corona-Krise zu streichen. "Ausschuss- und Plenarsitzungen sollen auch während des Sommers stattfinden", erklärte er. "Aufgrund der aktuellen Krisensituation und den dadurch bedingten besonderen Anforderungen an die parlamentarische Kontrolle und Arbeit ist es nicht vermittelbar, für acht Wochen in Parlamentsferien zu gehen."

Andere Fraktionen und die Parlamentsverwaltung wiesen darauf hin, dass das Abgeordnetenhaus auch in der Sommerpause arbeitsfähig bleibe. Ausschüsse und das Plenum könnten bei Bedarf jederzeit einberufen werden. Mehrere Ausschüsse hätten bereits Sondersitzungen im Juni anberaumt.

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