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Linke wollen keinen "Schnellschuss" bei Lompscher-Nachfolge

Berlin  

Linke wollen keinen "Schnellschuss" bei Lompscher-Nachfolge

03.08.2020, 11:28 Uhr | dpa

Linke wollen keinen "Schnellschuss" bei Lompscher-Nachfolge. Katina Schubert (Die Linke)

Katina Schubert (Die Linke), Berliner Landesvorsitzende. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Berliner Linkspartei will sich nach dem Rücktritt von Wohnungssenatorin Katrin Lompscher die nötige Zeit für eine Nachfolgelösung nehmen. "Wir wollen keinen Schnellschuss", sagte die Vorsitzende Katina Schubert am Montag der Deutschen Presse- Agentur. In den Parteigremien seien in nächster Zeit Beratungen über einen Personalvorschlag geplant. Zunächst müsse es aber möglich sein, nach dem überraschenden Schritt Lompschers einmal "durchzuschnaufen". In der rot-rot-grünen Koalition hat die Linke das Vorschlagsrecht für die Leitung des Ressorts für Stadtentwicklung und Wohnen.

Lompscher hatte ihren Schritt am Sonntagabend mit Fehlern bei der Abrechnung und Versteuerung ihrer Bezüge aus Verwaltungsrats- und Aufsichtsratstätigkeiten begründet. Sie nahm 2017, 2018 und 2019 zusammen 24 300 Euro an Vergütungen für Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen ein. Von dieser Summe hätte sie nach Abzug einer Pauschale zusammen rund 5900 Euro an die Landeskasse zurückzahlen müssen. Das versäumte Lompscher jedoch ebenso wie die Versteuerung der Einnahmen aus 2017 und 2018, wie sie einräumte.

Die Koalitionspartner SPD und Grüne zollten Lompscher am Montag Respekt. "Frau Lompscher hat aus Fehlern Konsequenzen gezogen. Vor dieser Entscheidung habe ich Respekt", sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh der dpa. Seine Grünen-Kollegin Antje Kapek sagte: "Wir nehmen die Nachricht von Katrin Lompschers Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis. Sie nimmt ihren Fehler ernst und hat für sich die Konsequenzen gezogen. Wir respektieren diesen souveränen und verantwortungsvollen Schritt."

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