Sie sind hier: Home > Regional > Berlin >

Polizei Berlin bekommt einen Extremismusbeauftragten

Regelmäßige Überprüfungen  

Polizei Berlin bekommt einen Extremismusbeauftragten

05.08.2020, 07:32 Uhr | dpa

Polizei Berlin bekommt einen Extremismusbeauftragten. Auf einer Uniform ist das Wappen der Berliner Polizei zu sehen (Symbolbild): Ein Extremismusbeauftragter soll verfassungsfeindlichen Tendenzen in der Behörde entgegenwirken.  (Quelle: imago images/Schöning)

Auf einer Uniform ist das Wappen der Berliner Polizei zu sehen (Symbolbild): Ein Extremismusbeauftragter soll verfassungsfeindlichen Tendenzen in der Behörde entgegenwirken. (Quelle: Schöning/imago images)

Mit einem Elf-Punkte-Plan will Berlins Innensenator Geisel gegen extremistische Tendenzen bei der Polizei vorgehen. Unter anderem soll die Behörde einen Extremismusbeauftragen bekommen. 

Ein Extremismusbeauftragter soll künftig bei der Berliner Polizei möglichen verfassungsfeindlichen Umtrieben in deren Reihen entgegenwirken. Außerdem soll es künftig möglich sein, anonym Hinweise auf entsprechende Entwicklungen zu geben, sagte der Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Der Senator bereitet demzufolge einen Elf-Punkte-Plan zur Bekämpfung extremistischer Tendenzen in der Polizei vor. Er wird nach Angaben des Sprechers heute vorgestellt.

Verdachtsfälle sollen dem Bericht zufolge nach einem fünfstufigen Ampelsystem kategorisiert werden; bei Rot und Orange drohe der Rauswurf. Bei Neueinstellungen solle der Verfassungsschutz eingebunden werden, um die Zuverlässigkeit der angehenden Polizisten zu überprüfen. Später sollen die Überprüfungen dann regelmäßig wiederholt werden. "Die Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, weil sie in besonderer Weise unseren Rechtsstaat repräsentiert und das Gewaltmonopol innehat", sagte Geisel dem "Spiegel".

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal