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Berlin will Einhaltung der Corona-Regeln mehr kontrollieren

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Berlin will Einhaltung der Corona-Regeln mehr kontrollieren

11.08.2020, 15:01 Uhr | dpa

Berlin will Einhaltung der Corona-Regeln mehr kontrollieren. Klaus Lederer (Die Linke), Kultusminister Berlin

Klaus Lederer (Die Linke), Kultusminister Berlin. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Corona-Krise beschäftigt den Senat weiter - und damit auch die Berlinerinnen und Berliner. Auf der einen Seite stehen Lockerungen wie beim Kinobesuch an, auf der anderen sollen Verstöße gegen die Regeln der Corona-Verordnung etwa beim Kneipenbesuch konsequent geahndet werden. Berlins Ordnungsämter bekommen für Kontrollen noch mehr Kapazitäten. Darauf hat sich der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt.

"Wir sind uns alle einig, das Entscheidende bleibt, mit den vorhandenen Regelungen um Verständnis zu werben und mit Kontrollen die Umsetzung zu überprüfen", sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Regelverletzungen müssten Konsequenzen haben. "Und wir werden auch stärker mit den bezirklichen Ordnungsämtern in Kontakt treten, mit dem Ziel, die Durchsetzung der Verordnung etwas weniger locker zu handhaben als es in der Vergangenheit der Fall war."

Es müsse Schwerpunktkontrollen geben und bei Nichteinhaltung der Regeln gegebenenfalls auch "drastische Konsequenzen". Auf Vorschlag von Innensenator Andreas Geisel (SPD) sei besprochen worden, 240 Mitarbeiter in den Ordnungsämtern der Bezirke zusätzlich bereitzustellen. "Das ist eine erhebliche Verstärkung der Möglichkeiten, um Verordnungsverstöße zu kontrollieren und gegebenenfalls auch zu ahnden", sagte Lederer, "auch mit Bußgeldern oder wenn es nicht anders geht, auch mit der Schließung von Einrichtungen."

Wichtig ist dem Senat auch, dass Corona-Tests bei Rückreisenden aus dem Ausland tatsächlich durchgeführt werden. Wer mit dem Fernreisebus zurück nach Berlin kommt, hat künftig nur die Möglichkeit am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) auszusteigen. Fernreisebusse halten nur noch dort, wie Lederer erklärte. "Das soll dem Zweck dienen, die entsprechenden Testvorschriften praktikabel umsetzen zu können."

Für Urlauber aus internationalen Risikogebieten gilt eine Testpflicht auf das Coronavirus bei der Heimkehr nach Deutschland. Eine der Berliner Teststellen gibt es am Zentralen Omnibusbahnhof. "Wir haben einen stetigen Anstieg der Neuinfektionen in Berlin", so der Senator. "50 Prozent der Neuinfektionen werden aus dem Ausland mitgebracht."

Lockerungen stehen dagegen für Kinobesucher an: Sie müssen in Berlin weniger Abstand halten. Bisher sind 1,50 Meter vorgeschrieben, künftig soll jeder zweite Platz besetzt werden dürfen. Voraussetzung seien gute Belüftung und Einhalten der Maskenpflicht, sagte Lederer. Für Theater und Konzerthäuser soll diese Regelung vorerst noch nicht gelten - aber das kann noch kommen: Darüber soll entschieden werden, wenn Erfahrungen mit der neuen Regelung in den Kinos vorliegen.

Kino-Betreiber hatten sich bereits mehrfach dafür eingesetzt, die Abstandsregelung zu verringern. Sie kritisieren, sie könnten nur maximal 20 Prozent ihrer Kapazitäten nutzen und seien so kaum in der Lage, wirtschaftlich zu überleben.

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