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SPD-Bundesschiedskommission hebt Pforzheim-Entscheidung auf

Stuttgart  

SPD-Bundesschiedskommission hebt Pforzheim-Entscheidung auf

23.09.2020, 17:09 Uhr | dpa

Die Bundesschiedskommission der SPD hat eine Entscheidung zum Streit um eine angefochtene Delegiertenwahl bei der SPD Pforzheim aufgehoben. Das teilte ein Sprecher der Kommission am Mittwoch mit. Der Pforzheimer Stadtrat Uwe Hück hatte die Wahl vom 27. Juli angefochten, was die Landesschiedskommission aus formalen Gründen zurückwies. Hintergrund ist die Frage, ob sich Hück von einem Rechtsanwalt vertreten lassen durfte, der nicht SPD-Mitglied ist.

Die Delegierten sollen die Kandidaten nominieren, die in Pforzheim für den Bundes- und Landtag kandidieren. Doch in der Pforzheimer SPD gibt es seit Monaten Streit: Die einen unterstützen Politneuling Uwe Hück, die anderen wollen ihn nicht im Landtag sehen. Anhänger Hücks hatten sich bei der Delegiertenwahl Ende Juli aber kaum durchgesetzt.

Die Landesschiedskommission muss jetzt erneut entscheiden. "Die Bundesschiedskommission hat ausdrücklich nicht entschieden, ob die Wahlanfechtung in der Sache begründet ist", teilte der Sprecher mit.

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