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Müller schließt vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt aus

Berlin  

Müller schließt vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt aus

19.10.2020, 15:29 Uhr | dpa

Müller schließt vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt aus. Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin

Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Stefanie Loos/AFP POOL/dpa (Quelle: dpa)

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen vorzeitigen Rückzug von seinem Amt ausgeschlossen. "Erstens bin ich für diese Legislatur gewählt, und diese Aufgabe werde ich erfüllen", sagte Müller der Zeitung "nd.DerTag" (Dienstag). "Zweitens gibt es da auch ein paar technische Dinge zu berücksichtigen. Es müsste ein neuer Regierender oder eine neue Regierende gewählt werden. Dafür müsste man eine Mehrheit im Parlament finden, die im Moment nicht zu sehen ist."

Am 31. Oktober will Müller den Landesvorsitz der Hauptstadt-SPD aufgeben. Nachfolger sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD-Fraktionschef Raed Saleh als Doppelspitze werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass Giffey die SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führt.

Angesichts der Umfragen, die die SPD in der Hauptstadt schon länger bei 15 bis 18 Prozent sehen, hatten manche über die Möglichkeit eines vorzeitigen Wechsel Giffeys in das Rathaus spekuliert. Das war aber in der SPD als unrealistisch betrachtet worden, zumal die Koalitionspartner Linke und Grüne dabei mitmachen müssten.

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