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Ministerpräsidenten beraten erneut mit Kanzlerin Merkel

Berlin  

Ministerpräsidenten beraten erneut mit Kanzlerin Merkel

02.12.2020, 02:10 Uhr | dpa

Ministerpräsidenten beraten erneut mit Kanzlerin Merkel. Angela Merkel (CDU), Michael Müller (SPD) und Markus Söder (CSU)

Angela Merkel (CDU, M), Michael Müller (SPD, l), und Markus Söder (CSU). Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Mittwoch (15.00 Uhr) erneut zu einer Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Im Unterschied zu den letzten Beratungen dieser Art stehen dieses Mal jedoch nicht die Eindämmung der Corona-Pandemie und Beschlüsse dazu im Mittelpunkt. Vielmehr soll es um Digitalisierung, Energiewende und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gehen. Weiteres Thema soll der Kampf gegen Rassismus und gegen Rechtsradikale sein, wie Berlin als aktuelles Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mitteilte.

Vor der Schalte mit der Kanzlerin beraten die Länder-Regierungschefs zunächst unter sich (12.30 Uhr). So ganz ohne Corona wird es dabei und später mit Merkel wohl nicht gehen. So hatten zuletzt einige Länder für Diskussionen gesorgt, weil sie Menschen, die über Weihnachten ihre Familien besuchen, Hotelübernachtungen ermöglichen wollen. Diese Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, Hessen und Berlin, sehen das nicht als touristische Übernachtungen an, die wegen Corona verboten sind. Kanzlerin Merkel kritisiert das.

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