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Senat berät über Corona und Verkehrspolitik in Berlin

Berlin  

Senat berät über Corona und Verkehrspolitik in Berlin

02.03.2021, 00:46 Uhr | dpa

Einen Tag vor der Bund-Länder-Konferenz über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie berät der Berliner Senat heute (10.00 Uhr) ebenfalls über das Thema. Beschlüsse stehen allerdings nicht an. Schon am Donnerstag ist eine Sondersitzung geplant, bei der sich die Senatsmitglieder nach den Abstimmungen bei der Bund-Länder-Schalte erneut mit der Frage beschäftigen, wie es nach dem Ende des bisher bis zum 7. März befristeten Lockdowns weitergehen soll. Die Diskussion über mögliche Lockerungen und die Voraussetzungen dafür fallen in eine Phase, in der die Zahl der Neuinfektionen nach wochenlangem Rückgang langsam wieder steigt und die ansteckendere Virus-Mutation B.1.1.7 sich ausbreitet.

Corona steht bei den Beratungen des Senats am Dienstag nach Angaben einer Sprecherin aber nicht im Mittelpunkt. Eines des Hauptthemen auf der Tagesordnung ist der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr. Er gilt als Leitlinie für die künftige Verkehrspolitik in Berlin und gibt den Rahmen für weitere Planungen etwa zum Nahverkehr oder Radverkehr in den kommenden Jahren vor. Unter anderem geht es dabei um Maßnahmen, mit denen sich der Anteil von ÖPNV-Nutzern, Radfahrern und Fußgängern am Gesamtverkehr bis 2030 steigern lässt. Das ist das erklärte Ziel der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr, die die Vorlage für den neuen Stadtentwicklungsplan ausgearbeitet hat.

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