Sie sind hier: Home > Regional > Berlin >

Corona in Berlin: Druck auf Bildungsverwaltung wächst – weitere Schulöffnung?

Gericht gibt Eilanträgen statt  

Druck auf Bildungsverwaltung wächst – weitere Schulöffnung?

11.03.2021, 09:45 Uhr | dpa

Corona in Berlin: Druck auf Bildungsverwaltung wächst – weitere Schulöffnung?. Ein leeres Klassenzimmer (Symbolbild): Auch die 7. bis 9. Klassen könnten bald in die Schulen zurückkehren. (Quelle: imago images/Jürgen Ritter)

Ein leeres Klassenzimmer (Symbolbild): Auch die 7. bis 9. Klassen könnten bald in die Schulen zurückkehren. (Quelle: Jürgen Ritter/imago images)

Der Ausschluss einzelner Klassenstufen vom Wechselunterricht ist rechtswidrig. Das urteilte das Berliner Verwaltungsgericht. Nun fordern die Grünen Konsequenzen. 

Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht den Ausschluss einzelner Klassenstufen vom Wechselunterricht für rechtswidrig erklärt hat, wächst der Druck auf die Bildungsverwaltung. Grünen-Fraktionsvorsitzende Silke Gebel forderte am Mittwochabend auf Twitter, Berlin müsse das Urteil schnell umsetzen, "also zu kommender Woche. Präsenz ist wichtig für soziales Miteinander & Bildung." Ein Sprecher der Bildungsverwaltung teilte am Donnerstag mit: "Wir werden nun umgehend die am Mittwochabend eingegangenen Beschlussbegründungen zu diesen Einzelfällen prüfen und dann zeitnah die entsprechenden Schlüsse ziehen."

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur führt die Bildungsverwaltung ohnehin bereits Gespräche unter anderem mit Schulleitungsverbänden über eine mögliche Rückkehr der 7. bis 9. Klassen noch vor Ostern.

Maskenpflicht bestätigt

Das Verwaltungsgericht gab am Mittwoch mehreren Eilanträgen von Schülern teilweise statt. Sie hatten erreichen wollen, dass die Klassen wieder voll besetzt werden. Sechs von sieben wollten auch durchsetzen, dass ein Mund-Nasen-Schutz nicht mehr Pflicht ist. In diesen Punkten stimmte das Gericht nicht zu.

Soweit einzelne Jahrgangsstufen jenseits der Primarstufe und der Abschlussklassen aber von der Präsenzbeschulung im Wechselmodell vollständig ausgeschlossen seien, erweise sich dies "als gleichheits- und deshalb rechtswidrig", argumentierte das Verwaltungsgericht.

Auch in mittleren Stufen muss in Einzelfällen Wechselunterricht möglich sein

Bislang sind nur die ersten bis sechsten Klassen zurück in der Schule, jeweils in verkleinerten Gruppen und im Wechsel mit digitalem Unterricht zu Hause. Auch für Abschlussjahrgänge könne ein solcher Wechselunterricht bereits angeboten werden, erklärte das Gericht, allerdings nach Einzelfallentscheidung der jeweiligen Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde.

Mit der Gerichtsentscheidung muss auch für die mittleren Stufen von der 7. bis 9. Klasse die Möglichkeit bestehen, mit Einzelfallentscheidungen den Wechselunterricht zu ermöglichen. Die Entscheidung gilt vorerst nur für die Schüler, die sich an das Gericht gewandt hatten. Gegen die Beschlüsse kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Die Berliner FDP-Fraktion hat schon vor dem Urteil in einem dringlichen Antrag an das Abgeordnetenhaus gefordert, die Schulen auch für die 7. bis 9. Klassen zu öffnen. In dem Antrag, der am Donnerstag bei der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses behandelt wird, setzen sich die Liberalen dafür ein, dass ab dem 17. März auch die übrigen Schüler der Mittelstufe zurück in die Schulen dürfen.

GEW ist "beunruhigt"

Die Berliner Bildungsgewerkschaft GEW befürchtet durch das Urteil des Verwaltungsgerichts unterdessen ein steigendes Infektionsrisiko an den Schulen. "Ich finde diese Entscheidung sehr beunruhigend, weil die Inzidenz auch unter Jugendlichen steigt und die Pädagoginnen wenig geschützt sind", sagte der Berliner GEW-Vorsitzende Tom Erdmann am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Er sei skeptisch bei der Perspektive, dass die 7. bis 9. Klassen zurückkommen könnten. "Momentan ist es noch so ruhig an den Schulen, weil noch so wenige Schülerinnen und Schüler da sind."

Die Bildungsverwaltung müsse die Entscheidung des Gerichts umsetzen, sagte Erdmann. "Und jetzt müssen Lehrkräfte und die Erzieherinnen und Erzieher in den Schulen bestmöglich geschützt werden, zum Beispiel durch unbürokratische Impfangebote." Bei der Vergabe der Impftermine seien bisher noch 1.000 Schleifen zu drehen.

Verwendete Quellen:
  • Material der Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Alba Modatchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal