Berlin: Polizei löst rechte Demo auf – Fotografen bedroht

In Berlin sind mutmaßlich Rechtsextreme zu einer Demonstration zusammengekommen. Darunter waren wohl auch gewaltbereite Teilnehmer. Die Polizei war mit vielen Kräften vor Ort und musste die Veranstaltung auflösen.

Es waren deutlich weniger als erwartet: Zu Demonstrationen von Rechtsextremen im Regierungsviertel in Berlin sind am Samstag bis zum Mittag nur wenige Teilnehmer gekommen. "Hier ist ganz wenig los", sagte eine Polizeisprecherin am Vormittag über die Lage am Brandenburger Tor, wo sich ihr zufolge etwa 70 Leute versammelt hatten. Die Polizei hatte bei den verschiedenen Protesten von Rechtsextremen und sogenannten Reichsbürgern mit einer niedrigen vierstelligen Teilnehmerzahl gerechnet. Ein Autokorso am frühen Morgen wurde wegen mangelnder Teilnehmer abgesagt. Zu linken Gegenprotesten am Boulevard Unter den Linden kamen etwa 300 Menschen.

Die Polizei hat die Demonstration am Nachmittag schließlich aufgelöst. Wie ein Sprecher der Behörde sagte, hatten die Teilnehmer des Aufzugs auf der Straße des 17. Juni die Auflagen zum Corona-Schutz nicht beachtet. Viele trugen keine Masken und hielten keinen Mindestabstand. Die Teilnehmerzahl lag laut Polizei im unterem dreistelligen Bereich, es gab einige Festnahmen. Nach Angaben eines dpa-Reporters waren auch Flaschen in Richtung von Gegenprotesten geflogen.

Am Rande der Kundgebung am Brandenburger Tor beschimpften und bedrohten einige rechtsextreme Demonstranten Fotografen. Die Polizei schritt schnell ein. Kurz darauf gab es an anderer Stelle zwei Festnahmen von Teilnehmern, es kam zu kleineren Rangeleien, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Polizei twitterte, dass sie ein Video prüft, das eine Person zeigt, die den Arm hebt. Der Hitlergruß ist in Deutschland eine Straftat.

Polizei mit bis zu 1.800 Kräften im Einsatz

Die Polizei hatte sich auf ein größeres Geschehen am gesamten Einsatztag eingestellt: Sie war nach eigenen Angaben mit bis zu 1.800 Kräften gewappnet. Für die Medien wurden erstmals eigene gesicherte Anlaufstellen vorbereitet. Der Verfassungsschutzchef Michael Fischer hatte vorab gesagt, alle aufrufenden Gruppen hätten mehr oder weniger deutliche Bezüge zu Rechtsextremisten. Darunter seien auch gewaltbereite Personen.

Neu im Konzept der Polizei waren bei der Demo drei gesicherte Anlaufstellen für die Presse. "Wenn man sich bedrängt oder bedroht fühlt, kann man sich dorthin zurückziehen", erläuterte die Polizei. "Wir werden beobachten, wie das angenommen wird."

Verschiedene Initiativen und linke Gruppen hatten Proteste gegen die Rechtsextremisten angekündigt. Geplant ist unter anderem eine Kundgebung auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor, wie es in Aufrufen im Internet heißt.