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Dobrindt: Mitspracherecht der Unionsfraktion bei K-Frage

Berlin  

Dobrindt: Mitspracherecht der Unionsfraktion bei K-Frage

13.04.2021, 12:04 Uhr | dpa

Dobrindt: Mitspracherecht der Unionsfraktion bei K-Frage. Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt

Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt. Foto: Kay Nietfeld/dpa (Quelle: dpa)

Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat das Mitspracherecht der Unionsfraktion im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur betont - erwartet aber keine formelle Abstimmung. Es gebe keine Planung für eine Abstimmung, sagte er am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion am Nachmittag in Berlin. Der Stil der Diskussion über die Kanzlerkandidatur sei einwandfrei. Die Debatte werde sowohl im Inhalt als auch im Stil vernünftig und klug geführt. Man werde letztlich zu einer guten Entscheidung kommen - dies könne im Laufe dieser Woche geschehen.

Die Unionsfraktion kommt um 15.00 Uhr zu ihrem Routinetreffen zusammen. Mit dabei sind die Rivalen um die Kanzlerkandidatur, CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder.

In der Sitzung dürfte es neben der Pandemie-Bekämpfung mit einem verschärften Infektionsschutzgesetz vor allem um die Kanzlerkandidatur gehen. Die Sitzung findet teils in Präsenz und teils online statt. Mehrere einflussreiche Parlamentarier, darunter auch der angesehene Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, hatten vor einer formellen Abstimmung über die K-Frage in der Fraktion gewarnt.

Dobrindt sagte, er sehe nicht, dass einer der beiden Kandidaten durch die Debatte beschädigt werde. Es werde zu einem Team kommen, bei dem klar sei, wer es anführe. Es gehe um ein Miteinander, nicht um ein Gegeneinander. Die CSU wolle den besten Spieler auf dem Platz haben, sagte er CSU-Politiker, der sich erneut hinter die Kandidatur von Söder stellte. Der "stärkste Torjäger" solle ganz vorne stehen. Es gehe um dreifache Akzeptanz: In der Partei, der Fraktion und bei den Wählern. Dann werde man diese Frage auch entscheiden.

Deutlich sei, dass der Prozess nicht über Wochen gehen könne, es gehe um wenige Tage, betonte Dobrindt. Es sei ein ausgesprochen positives Zeichen der Gemeinsamkeit von CDU und CSU, dass Laschet und Söder vor der Fraktion ihre Bewerbung begründen würden. Dobrindt begründete die harte Debatte über die Kanzlerkandidatur auch mit dem Wahlkampf. Nachdem die SPD zum Ausdruck gebracht habe, dass sie Interesse an einer Linkskoalition habe, sei es klar, dass es im Wahlkampf immer heißen werde: Zwei gegen eins, also immer SPD und Grüne gegen den Kandidaten der Union.

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