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Zuzugssperre für Geflüchtete wird nicht verlängert

Pirmasens  

Zuzugssperre für Geflüchtete wird nicht verlängert

28.05.2021, 15:14 Uhr | dpa

Die seit 2018 geltende Zuzugssperre für bestimmte Asylbewerber in Pirmasens wird nicht um ein weiteres Jahr verlängert. Das zuständige Ministerium habe den Antrag mit Verweis auf die "deutliche Verbesserung der Lage" in der Stadt abgelehnt, sagte Oberbürgermeister Markus Zwick am Freitag. "Sehr glücklich bin ich darüber nicht, weil ich eine Verlängerung um ein Jahr beantragt hatte, nachdem ich mit Kindergärten und Schulen gesprochen habe, die mit der Integrationsarbeit besonders belastet sind", sagte der CDU-Politiker. Das Land habe jedoch anders entschieden.

Die Zuzugssperre ist landesweit einmalig, bestimmte Flüchtlinge
dürfen nach einem Erlass des Ministeriums grundsätzlich nicht nach
Pirmasens ziehen. Der Stadt mit etwa 42.000 Einwohnern soll damit
Gelegenheit gegeben werden, sich um die Integration schon anwesender
Asylbewerber und Flüchtlinge zu kümmern.

"Als Fazit hat es sehr gut gewirkt, die erhofften Effekte sind eingetreten", betonte Zwick. Allerdings habe die Stadt weiter hohe Belastungen und Herausforderungen. "Wir haben uns mit dem Land darauf verständigt, die Entwicklung genau im Auge zu behalten, um reagieren zu können, wenn es zu Problemen kommt", sagte der Oberbürgermeister.

Da Pirmasens einem so außergewöhnlich großen Zuzug von Menschen, die erfolgreich ein Asylverfahren durchlaufen hätten, ausgesetzt gewesen sei, sei deren Integration bedroht gewesen, teilte das Integrationsministerium mit. Deshalb sei die Möglichkeit genutzt worden, mittels einer Zuzugssperre zeitweise Umzüge zu unterbinden.

Der Erfolg der Maßnahme sei erfreulich. "Wir gehen nun davon aus, dass sich die positive Entwicklung verstetigen wird", hieß es. "Sollte dies wider Erwarten nicht der Fall sein, werden wir über das weitere Vorgehen erneut gemeinsam mit der Stadt beraten."

Die Erfahrungen aus Pirmasens im Umgang mit Geflüchteten sollen in ein Modellprojekt einfließen. Für eine Teilnahme an einer auf drei Jahre angelegten Studie der Universitäten Hildesheim und Erlangen-Nürnberg macht sich Zwick beim Land Rheinland-Pfalz stark. Zusammen mit weiteren Modellkommunen aus Hessen, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen soll demnach ein Mechanismus entwickelt werden, mit dem die Verteilung von Schutzsuchenden optimiert wird.

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