Seehofer plant Besuch in Überschwemmungsgebieten

Um sich einen eigenen Eindruck von der Lage im Katastrophengebiet im Westen Deutschland zu verschaffen, will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) demnächst in die betroffenen Regionen reisen. "Es wird ein Vor-Ort-Besuch geplant. Details dazu werden derzeit abgestimmt", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag auf Anfrage.

Seehofer hatte sich kürzlich gegen eine Veränderung der Zuständigkeiten im Katastrophenschutz ausgesprochen. Für diese Aufgabe sind in Friedenszeiten die Länder verantwortlich. Sie können vom Bund aber Hilfe anfordern, etwa durch die Bundeswehr, die Bundespolizei oder das Technische Hilfswerk. Dies ist in den vergangenen Tagen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auch geschehen.

Dem "Spiegel" sagte Seehofer, er hoffe, "dass diese furchtbaren Überschwemmungen dazu führen, dass sich der Wahlkampf mit unseren echten Zukunftsaufgaben beschäftigt". Er denke dabei nicht nur an den Klimawandel, sondern auch an die Migration sowie an die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Mit Blick auf das Klimaschutzgesetz sagte er dem Magazin, Flutkatastrophen wie diese zeigten, "dass wir bei der Umsetzung noch an Tempo werden zulegen müssen".