Grünen-Politikerin Claudia Roth wird Kulturstaatsministerin

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wird neue Kulturstaatsministerin. Das geht aus einem Schreiben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner an Parteimitglieder vom Donnerstagabend hervor. Die frühere langjährige Parteivorsitzende Roth ist seit 2013 Vizepräsidentin des Bundestages. Neben der Kultur ist Roth künftig mit der im Kanzleramt angesiedelten Position auch für die Medienpolitik auf Bundesebene zuständig. Die 66-Jährige wird damit Nachfolgerin von Monika Grütters (CDU).

Kultur- und Medienpolitik liegt in Deutschland eigentlich in der Kompetenz der Länder. Die unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder beim Bund eingerichtete Institution existiert seit 1999.

Unter Grütters sind Macht und Einfluss des Amtes auch gegenüber den Ländern enorm ausgeweitet worden. Der Etat stieg zuletzt um 155 Millionen auf gut 2,1 Milliarden Euro in diesem Jahr. Auch die umfassenden Corona-Hilfen liefen im Kulturbereich weitgehend über das Haus.