Ostbeauftragter Schneider will auch um AfD-Wähler werben

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider will versuchen, auch AfD-Wähler für seine Partei SPD zu gewinnen. "Wir müssen auch um AfD-Wähler kämpfen", sagte Schneider den Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). "Es gibt hier einen großen Teil, der frustriert und zornig, aber nicht radikal ist. Den müssen wir versuchen, wieder in den demokratischen Diskurs zurückzuholen." Mit einem harten Kern mit rechtsextremen Einstellungen habe er aber "nichts am Hut".

Der Thüringer Schneider ist als neuer Staatsminister für die ostdeutschen Länder im Kanzleramt angesiedelt. Die AfD war in seinem Bundesland bei der Bundestagswahl stärkste Partei geworden. Die Zustimmung zu der rechten Partei hat aus Schneiders Sicht auch damit zu tun, dass die Menschen wenig Vertrauen in Institutionen haben. "Das wiederherzustellen, ist die zentrale Voraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft", sagte der SPD-Politiker. "Der Staat muss bis in die entlegensten Gebiete unseres Landes die Daseinsvorsorge garantieren, aber auch die geltenden Gesetze durchsetzen."

Mit Blick auf die politische Situation in Thüringen sagte der Bundestagsabgeordnete, es sei schwer, ohne parlamentarische Mehrheit zu regieren: "Insbesondere wenn nicht klar ist, ob die Opposition aus CDU und FDP bereit ist, nicht nur taktisch zu agieren, sondern auch Verantwortung zu übernehmen. Deshalb war und bin ich für Neuwahlen." Man brauche auch in Thüringen wieder klare Mehrheiten wie im Bundestag.