Berlin: Israelfeindlicher Al-Kuds-Tag notiert – Polizei reagiert

Umstrittene Notiz bei der Polizei: Im internen "Kalender der Vielfalt 2022" wird laut eines Berichts neben zahlreichen Feiertagen auch der von Israel-Feinden propagierte "Al-Kuds-Tag" aufgeführt. Die Polizei hat nun reagiert.

Die Berliner Polizei ist bei ihren Bestrebungen nach Vielfalt in der Gesellschaft offenbar etwas vom Kurs abgekommen. In ihr Intranet stellte die Behörde für die 18.000 Polizisten einen "Kalender der Vielfalt 2022", der für den 29. April einen "Al-Quds-Tag" aufwies. Der Al-Kuds-Tag wird vor allem von Feinden Israels im Iran und palästinensischen Gruppen propagiert. Zuvor hatte die Zeitung "B.Z." darüber berichtet.

Nun hat sich der Sprecher der Berliner Polizei, Thilo Cablitz, zu dem Bericht geäußert. Der Tag sei zwischenzeitlich als "einsatzrelevantes Ereignis enthalten" gewesen, wird Cablitz in der "B.Z." zitiert. "Da die Wahl des Titels des Kalenders in Bezug auf dieses Datum und ähnlich polizeilich relevante jedoch falsch war, wurde diese Version zwischenzeitlich aus dem Intranet der Polizei Berlin entfernt und wird aktuell überarbeitet", so der Sprecher weiter.

Der Al-Kuds-Tag sei laut Cablitz mit Blick auf die Versammlungslage ein polizeilich relevanter Tag. Ihn in den Kalender der Vielfalt aufzunehmen, sei ein Fehler gewesen, der nicht hätte passieren dürfen, der aber keinen Rückschluss auf die grundsätzliche Haltung der Polizei Berlin zulasse.

Berlin: Jahrelang antisemitische Al-Kuds-Demos in der Stadt

Der Iran ruft jedes Jahr am Al-Kuds-Tag am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

In Berlin fand jahrelang eine israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von palästinensischen Gruppen statt, die von Innensenator Andreas Geisel (SPD) als "eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen" bezeichnet wurde. In den vergangenen beiden Jahren fiel die Demonstration wegen Corona aus. Besonders schwierig an der Angabe in dem Kalender: Am unmittelbar davor liegenden 28. April wird der Holocaust-Gedenktag "Jom haSchoa" angeführt.

Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei, Benjamin Jendro, verwies auf Twitter auf die Sicherheit, die die Kollegen zu gewährleisten haben und argumentierte, es sei sinnvoll für die Polizei, eine Planung zu erstellen.