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Bündnis gegen Rechts will Flagge zeigen gegen Neonazi-Demo

Bielefeld  

Bündnis gegen Rechts will Flagge zeigen gegen Neonazi-Demo

09.11.2019, 03:01 Uhr | dpa

Bündnis gegen Rechts will Flagge zeigen gegen Neonazi-Demo. Demonstrant hält ein Schild mit der Aufschrift "Nazi-Frei Zone"

Ein Teilnehmer hält bei einer Demonstration ein Schild mit der Aufschrift "Nazi-Frei Zone". Foto: Friso Gentsch/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Gegen eine Neonazi-Demonstration in Bielefeld (13 Uhr) haben sich für heute rund 5000 Protestierende vom "Bündnis gegen Rechts" angemeldet. Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und Parteien wollen unter dem Motto "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" gemeinsam Flagge zeigen gegen einen Aufmarsch der Partei "die Rechte".

Die hat ausgerechnet zum 71. Jahrestag des nationalsozialistischen Novemberpogroms zu einem Aufzug zu Ehren einer inhaftierten, bereits mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin aufgerufen. Die Polizei Bielefeld rechnet mit bis zu 300 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und hat sich nach Angaben eines Sprechers auch "mit schwerem Gerät" gegen mögliche Krawalle gewappnet.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte in dieser Woche an alle Seiten appelliert, bei der Demonstration "die Regeln einzuhalten". Sonst werde die Polizei durchgreifen.

Das Verwaltungsgericht Minden hatte in einer Eilentscheidung Ende September eine Verfügung des Polizeipräsidiums Bielefeld kassiert, den Aufzug wegen des "historisch belegten Gedenktages der Reichspogromnacht" vorzuverlegen. In einem Interview hatte Reul gesagt, er hätte sich eine Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss gewünscht. Er habe aber versäumt, darauf hinzuwirken, halten SPD und Grüne dem Minister vor.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte den Aufzug an dem historischen Datum "eine Schande" genannt und im Landtag gesagt: "Das ist pure Provokation rechter Spinner." SPD und Grüne werfen ihm aber vor, nicht rechtzeitig auf Rechtsmittel dagegen gedrungen zu haben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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