Am Mittwoch führte die Polizei bundesweite Durchsuchungen gegen Hass im Netz durch. Auch in Bonn waren die Ermittler im Einsatz.
Im Kampf gegen Hass im Internet ist die Polizei am Mittwoch in ganz Deutschland im Einsatz gewesen. Darunter auch in Bonn. Die Ermittler durchsuchten dabei die Wohnung eines Teenagers, wie der "Express" berichtet.
Bei dem jungen Mann soll es sich um einen Bonner handeln, der noch zu Hause wohnt und verfassungsfeindliche Symbole mit rechtsradikalem Hintergrund verbreitet haben soll. Wie der "Express" berichtet, wurden sein Smartphone sowie sein Computer von den Ermittlern einkassiert.
Deutschlandweite Aktion
Wegen Hass-Postings waren Ermittler neben Nordrhein-Westfalen auch in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, dem Saarland und Sachsen im Einsatz und führten Wohnungsdurchsuchungen oder Vernehmungen durch. Das teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mit, das die Aktion koordinierte. "Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte", hieß es. Je nach Straftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Haft.
Warum weniger Hass im Netz kein Grund zur Freude ist
Laut BKA sind die erfassten Fälle von Hasskriminalität in Verbindung mit dem Internet leicht zurückgegangen – und zwar von 2.458 im Jahr 2017 auf 1.962 im vergangenen Jahr. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung: "Viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden".
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Bei den Hass-Postings sei der Straftatbestand zu 80 Prozent Volksverhetzung, aber auch wegen Beleidigung oder Nötigung und Bedrohung werde ermittelt, schrieb das Bundeskriminalamt auf Twitter.
- Nachrichtenagentur dpa
- "Express"