Bremen: Grünen-Chefin Schaefer tritt zurück: Absehbar, aber konsequent?

Die Grünen in Bremen wollten die Stadt von morgen kreieren, doch sie sind krachend gescheitert. Spitzenkandidatin Maike Schaefer tritt nun zurück. Das ist nur konsequent.

Maike Schaefer sagte es bereits kurz nach der ernüchternden Wahlniederlage am Sonntagabend. Sie werde Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden ihrer Partei ziehen, sie werde sich nicht scheuen, Verantwortung zu übernehmen, verkündete sie. Und das tat Schaefer am Montagmittag: Sie tritt als Verkehrssenatorin zurück – und das ist nur konsequent. Denn Schaefer ist politisch gescheitert.

Angetreten sind die Grünen 2019 mit einer klaren Agenda: Die Innenstadt sollte bis 2030 autofrei und somit attraktiver für Bürger und Touristen werden. Mehr und bessere Radwege sollten kommen, darunter mehrere Fahrradbrücken, der ÖPNV sollte ausgebaut und die A281, Bremens lang ersehnte Ringautobahn, endlich fertiggestellt werden. Passiert ist in den vergangenen vier Jahren wenig – bis gar nichts.

Viel versprochen, kaum etwas umgesetzt

Auf die Brücken über die Weser müssen die Menschen noch viele Jahre warten. 2023 – erst zum Ende ihrer Amtszeit also – begannen gerade mal die Planungen für eines der Bauwerke. Die A281 steht womöglich vor dem Aus, die Kostenexplosion von 400 Millionen will der Bund offensichtlich nicht übernehmen. Für die Stadt und die Region hätte das schwerwiegende verkehrspolitische Folgen.

Eine autofreie Innenstadt mag charmant klingen, doch die Umsetzung des grün-geführten Mobilitätsressorts war mehr als zweifelhaft: Mehrere Monate lang eine Hauptverkehrsachse zum Experimentierplatz zu machen, das Ganze mit Kunst, Surf-Welle und Aussichtstürmen zu garnieren, hat Bremer Autofahrer verprellt – und dem Projekt mit durchaus guten Ansätzen einen Bärendienst erwiesen.

Es waren aber auch die vermeintlich kleinen Dinge, mit denen die Bremer Maike Schaefer und ihre Partei abgestraft haben: Die Abschaffung der "Brötchentaste" an Parkautomaten einfach über Nacht zu verkünden und das nicht nach außen zu kommunizieren, hat das Fass letztlich zum Überlaufen gebracht.

So funktioniert Politik nicht

Dabei geht es nicht darum, dass Bremern die Möglichkeit genommen wurde, in bestimmten Stadtteilen für kurze Zeit kostenlos parken können. Es geht vielmehr um das Wie: Den Menschen diese Entscheidung einfach vor den Latz zu knallen und zu meinen, sie hätten diese einfach hinzunehmen, geht an der Realität vorbei. Es zeugt von schlechtem Stil, klammheimlich Entscheidungen zu treffen und zu meinen, dass die Bürger das so zu akzeptieren haben. So funktioniert Politik nicht.

Am Ende ist ihr wichtigstes politisches Projekt, die Mobilitätswende, zum Stolperstein für Schaefer geworden. Viele Konzepte, aber kaum nennenswerte Umsetzung, dazu eine Kommunikation, die mehr verschwieg als erklärte. Eine fatale Mischung, die nur zu ihrem Aus führen konnte.

Eines muss man Maike Schaefer jedoch lassen: Eine solche Entscheidung kurz nach der Wahl zu treffen, erfordert Rückgrat. Und das hat sie bewiesen.