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BGH schützt Menschen in Einrichtungen besser vor Gefahren

Karlsruhe  

BGH schützt Menschen in Einrichtungen besser vor Gefahren

22.08.2019, 13:23 Uhr | dpa

BGH schützt Menschen in Einrichtungen besser vor Gefahren. Justitia

Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand. Foto: D.- W. Ebener/Archiv (Quelle: dpa)

Betreuungseinrichtungen wie Behindertenheime sind grundsätzlich verpflichtet, hilfsbedürftige Bewohner vor Gefahren wie zu heißem Wasser aus dem Hahn zu schützen. Das kann sich schon aus einer DIN-Norm ergeben, die für eine unbedenkliche Höchsttemperatur nur Empfehlungen gibt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschied. Nach Auffassung der Karlsruher Richter lässt sich daraus klar entnehmen, dass ein Verbrühungsrisiko besteht und dass das entsprechende Sicherheitsvorkehrungen erfordert. (Az. III ZR 113/18)

Mit diesem Urteil kann eine geistig behinderte Frau aus Bremerhaven auf Schmerzensgeld hoffen. Eine Betreuerin hatte ihr 2013 erlaubt, sich selbstständig ein Bad einzulassen. Dabei hatte sie sich schwerste Verbrühungen an den Füßen und Unterschenkeln zugezogen.

Das Oberlandesgericht Bremen muss zwar jetzt noch im Einzelnen prüfen, wie stark die Klägerin durch ihre Behinderung eingeschränkt ist. Stellen die Richter eine Schutzbedürftigkeit fest, haftet aber das Heim: Es hätte entweder die Armaturen im Badezimmer austauschen oder bei jedem Bad erst die Wassertemperatur prüfen müssen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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