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Corinna May: Sehbehinderte waren bei Wahl im Nachteil

Bremen  

Corinna May: Sehbehinderte waren bei Wahl im Nachteil

02.07.2020, 02:14 Uhr | dpa

Corinna May: Sehbehinderte waren bei Wahl im Nachteil. Corinna May

Die blinde Sängerin Corinna May. Foto: Michael Bahlo/dpa (Quelle: dpa)

Die blinde Sängerin Corinna May will die Bremer Bürgerschaftswahl 2019 gerichtlich für ungültig erklären lassen, weil sehbehinderte Menschen keine ausreichende Möglichkeit zur Wahlbeteiligung gehabt hätten. Sie sei am Wahltag im Wahllokal gewesen, wo man ihr trotz anderslautender Vorgaben untersagt habe, ihren Mann als Vertrauensperson zur Hilfe mit in die Wahlkabine zu nehmen, sagte die 50-Jährige am Donnerstag bei der Verhandlung ihrer Beschwerde vor dem Bremer Staatsgerichtshof (Az.: St 2/19). May trat 2002 mit dem Lied "I Can't Live Without Music" für Deutschland beim Eurovision Song Contest an.

Auch bestünden deutliche Mängel bei der Art der Wahlbenachrichtigung und den Wahlschablonen für Blinde. Über ihre Beschwerde wird das Gericht am 13. August entscheiden. Landeswahlleiter Andreas Cors sprach vor Gericht von einem Fehler im Einzelfall, sah aber keinen Anlass, sich in dem Fall grundsätzlich Vorwürfe zu machen. Man habe eng mit dem Blinden- und Sehbehindertenverein zusammengearbeitet und Wahlschablonen entwickelt. Das System bestand aus vier Pappschablonen und einer Audio-CD, die für den Wahltag 2019 mit vier Stunden Inhalt besprochen wurde.

In der Regel werde das System für die Briefwahl und nicht in der Wahlkabine genutzt. Wer als Blinder oder Sehbehinderter am 26. Mai 2019 im Wahllokal spontan und ohne Hilfe wählen wollte, der hätte neben viel Zeit auch ein CD-Abspielgerät mitnehmen müssen.

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