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Entscheidung über Gültigkeit der Bremer Wahl 2019

Bremen  

Entscheidung über Gültigkeit der Bremer Wahl 2019

13.08.2020, 02:48 Uhr | dpa

Entscheidung über Gültigkeit der Bremer Wahl 2019. Sängerin Corinna May

Die blinde Sängerin Corinna May. Foto: Michael Bahlo/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der Bremer Staatsgerichtshof verkündet am heutigen Donnerstag (11.00 Uhr) seine Entscheidung über eine Beschwerde der blinden Sängerin Corinna May über die Bremer Bürgerschaftswahl 2019. Die 49-Jährige hatte argumentiert, dass sehbehinderte Menschen keine ausreichende Möglichkeit zur Wahlbeteiligung gehabt hätten. Als Beispiele nannte sie die Gestaltung der Wahlbenachrichtigung, die Ausstattung der Wahllokale sowie die fehlenden Kenntnisse der Wahlhelfer im Umgang mit blinden oder sehbehinderten Menschen. Das Wahlprüfungsgericht hatte den Einspruch im November 2019 zurückgewiesen. Daraufhin wandte sich May an den Staatsgerichtshof. May trat 2002 mit dem Lied "I Can't Live Without Music" für Deutschland beim Eurovision Song Contest an.

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