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Niedersachsen und Bremen bereit für Moria-Flüchtlingen

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Niedersachsen und Bremen bereit für Moria-Flüchtlingen

15.09.2020, 14:34 Uhr | dpa

Niedersachsen und Bremen bereit für Moria-Flüchtlingen. Andreas Bovenschulte (SPD)

Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen,. Foto: Carmen Jaspersen/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Niedersachsen und Bremen sind bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager Moria. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte zum Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Aufnahme von rund 1500 weiteren Migranten von den griechischen Inseln: "Das ist eine vernünftige, überfällige Entscheidung, die in die richtige Richtung geht."

In Anbetracht des katastrophalen Brandes sei die Aufnahme von 1500 Menschen allerdings zu wenig. Niedersachsen selbst stehe bereit, auch kurzfristig 500 Flüchtlinge aufzunehmen. "Jetzt müssen auch die anderen EU-Staaten schnell nachziehen." Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte am Dienstag im Landtag, Niedersachsen sei bereit, Flüchtlinge aus dem in der vergangenen Woche abgebrannten Lager auf Lesbos aufzunehmen. Ein eigenes Landesaufnahmeprogramm sei dafür aber nicht in Planung, vorrangig sei dies Sache des Bundes.

Das Land Bremen will 100 Flüchtlinge von dort aufnehmen. Das beschloss die Landesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei am Dienstag. Bürgermeister Andreas Bovenschulte forderte die Bundesregierung auf, diesem Landesaufnahmeprogramm zuzustimmen. "Da ist insbesondere die Bundeskanzlerin gefragt", sagte der SPD-Politiker.

Bislang habe das CSU-geführte Bundesinnenministerium die Angebote einzelner Länder oder Kommunen abgeblockt, bemerkte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Durch die Zerstörung des Lagers auf der Insel habe sich die Lage aber verändert. "Es geht um schnelle und unbürokratische Hilfe."

Die Plätze für Flüchtlinge aus Moria gehen nach Senatsangaben über die sonstige Bremer Aufnahmepflicht hinaus. In das kleinste Bundesland kommt laut dem geltenden Verteilungsschlüssel ein Prozent der Flüchtlinge oder Asylsuchenden, die Deutschland erreichen.

Unterdessen traf am Dienstag am Flughafen Hannover ein weiteres Flugzeug aus Athen mit 109 hilfsbedürftigen Flüchtlingen von den griechischen Ägäis-Inseln ein. Sie werden zur Durchführung des Asylverfahrens auf verschiedene Bundesländer verteilt, bei diesem Flug waren keine Flüchtlinge mit Ziel Niedersachsen dabei, teilte das Innenministerium mit. Seit Ende Juli läuft in Absprache mit internationalen Hilfsorganisationen der Transfer von rund 930 behandlungsbedürftigen Flüchtlingskindern und ihren Angehörigen nach Deutschland.

Griechenland will die Migranten von Lesbos aber trotz der schwierigen Situation dort nicht zum Festland bringen oder gruppenweise nach Deutschland schicken - jedenfalls nicht ohne positiven Asylbescheid. Es gebe die Befürchtung, es könne sich eine Art "Moria-Taktik" entwickeln. Entsprechend hart sind die Ansagen aus Athen, etwa vom stellvertretenden Migrationsminister Giorgos Koumoutsakos: "Wer denkt, er könne zum Festland und dann nach Deutschland reisen, der soll es vergessen", sagte er nach dem Brand in Moria. "Mach es wie in Moria" dürfe nicht zum Slogan werden, warnt auch der Asylbeauftragte Manos Logothetis.

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