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Landesdirektion erklärt Chemnitzer OB-Wahl für gültig

Chemnitz  

Landesdirektion erklärt Chemnitzer OB-Wahl für gültig

17.11.2020, 14:47 Uhr | dpa

Landesdirektion erklärt Chemnitzer OB-Wahl für gültig. Sven Schulze (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz

Sven Schulze (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat die Wahl des Chemnitzer Oberbürgermeisters Sven Schulze (SPD) für gültig erklärt. Bei den Prüfungen der Unterlagen am 30. September und am 21. Oktober 2020 seien keine ergebnisrelevanten Verstöße gegen die Wahlgrundsätze festgestellt worden, teilte die Behörde am Dienstag mit. "Mit dem positiven Wahlprüfungsbescheid ist es möglich, am 25. November den als Oberbürgermeister der Stadt gewählten Bewerber Peter Sven Schulze durch den Stadtrat zunächst als Amtsverweser zu bestimmen", erklärte LDS-Präsidentin Regina Kraushaar.

Schulzes Amtsantritt als Oberbürgermeister sei jedoch erst möglich, wenn auch die Verfahren hinsichtlich der von der LDS zurückgewiesenen Wahlanfechtungen endgültig abgeschlossen sind. Sofern es nicht zu Klageverfahren gegen die Bescheide der Behörde komme, werde dies frühestens Mitte Dezember 2020 der Fall sein.

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