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Corona-Demonstrationen in Chemnitz bleibt verboten

Chemnitz  

Corona-Demonstrationen in Chemnitz bleibt verboten

26.03.2021, 16:25 Uhr | dpa

Corona-Demonstrationen in Chemnitz bleibt verboten. Eine Demonstration

Demonstranten und Polizisten stehen sich während einer Kundgebung gegenüber. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa)

Kundgebungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen und Gegendemonstranten am Samstag in Chemnitz bleiben weiter untersagt. Nach dem Verwaltungsgericht Chemnitz hat am Samstagvormittag auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) das von der Stadt Chemnitz verhängte Verbot bestätigt. Nach der ablehnenden Entscheidung der Chemnitzer Richter hatten die Corona- Kritiker des Bündnisses "Chemnitz steht auf" Beschwerde beim OVG eingelegt.

Nach Angaben des OVG hatte das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte bei seiner Entscheidung auch geltend gemacht, dass im Bündnis Gruppierungen eingebunden sind, die Infektionsschutzmaßnahmen nicht beachten. Das OVG habe die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Gefährdungsprognose nicht mehr überprüfen können, da die Beschwerde erst am Vormittag einging und die Vorbereitungsmaßnahmen für die Versammlung um 11.00 Uhr beginnen sollten, hieß es. Der Beschluss sei unanfechtbar.

Die Stadt Chemnitz hatte ihre Verbote mit der Infektionslage begründet. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Chemnitz am Samstag bei 238,3. Bundesweit betrug die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche 124,9. Die Polizei bereitete sich unabhängig vom Ausgang gerichtlicher Entscheidungen auf einen Einsatz vor.

Auch eine Kundgebung von Gegnern der Schutzmaßnahmen in Schwarzenberg (Erzgebirge) wurde von den Behörden nicht genehmigt. Hier war der Antragsteller die rechtsgerichtete Partei "Freie Sachsen". Der Erzgebirgskreis gehört gleichfalls zu den sächsischen Regionen mit den höchsten Inzidenzwerten. Am Samstag wies das RKI einen Wert von 239,1 aus. Auch in Schwarzenberg will die Polizei am Samstag präsent sein.

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