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Dortmund und Bonn: OVG verhandelt Dieselfahrverbote

Wegen Luftreinhalteplänen  

OVG verhandelt Dieselfahrverbote in Dortmund und Bonn

14.01.2020, 14:47 Uhr | dpa

Dortmund und Bonn: OVG verhandelt Dieselfahrverbote. Ein Schild mit dem Hinweis auf ein künftiges Dieselfahrverbot (Quelle: dpa/Bernd Weißbrod/Archivbild)

Ein Schild mit dem Hinweis auf ein künftiges Dieselfahrverbot: In Dortmund und Bonn wird darüber beim OVG verhandelt. (Quelle: Bernd Weißbrod/Archivbild/dpa)

Nicht zum ersten Mal in Nordrhein-Westfalen: Das Oberverwaltungsgericht vermittelt im Streit um Dieselfahrverbote in Dortmund und Bonn. 

Im Streit um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge hat das Oberverwaltungsgericht in Münster am Dienstag erneut zwischen dem Land und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vermittelt. Bei den außergerichtlichen Schlichtungsgesprächen ging es um die Luftreinhaltepläne für Dortmund und Bonn. Die Ergebnisse dazu werden aber erst in der kommenden Woche verkündet.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für drohende Fahrverbote, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten. Abschließende Zahlen des Landesumweltamtes für 2020 liegen noch nicht vor. Nach vorläufigen Zahlen wurden an der Brackeler Straße vor dem Dortmunder Borsigplatz 45 Mikrogramm als Jahresmittelwert gemessen. In Bonn schwankten nach Angaben der Stadt die NO2-Werte nach vorläufigen Messwerten bis Oktober zwischen rund 36 und 50 Mikrogramm im Monatsmittel.

Bereits Schlichtung in Essen

Anfang Dezember war eine solche Schlichtung für die Stadt Essen erfolgreich abgeschlossen worden. Die Parteien vereinbarten unter der Vermittlung des OVG eine Reihe von Maßnahmen wie Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte.

Am 11. Februar stehen Gespräche für die Städte Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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