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Dortmund: Streit um Fahrverbot wohl geschlichtet

"Einigung auf Grundzüge"  

Streit um Fahrverbot in Dortmund wohl geschlichtet

22.01.2020, 10:17 Uhr | dpa

Dortmund: Streit um Fahrverbot wohl geschlichtet. Eine Messstation für Feinstaub steht an einer Straße in Dortmund (Quelle: dpa/Ina Fassbender/Archivbild)

Eine Messstation für Feinstaub steht an einer Straße in Dortmund: Offenbar gab es eine Einigung im Streit um Fahrverbote in der Stadt. (Quelle: Ina Fassbender/Archivbild/dpa)

Im Streit um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Dortmund verkündet das Oberverwaltungsgericht nun das Ergebnis der Schlichtungsgespräche. Details waren aber vorab nicht bekannt.

Das Land, die Stadt Dortmund und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich im Streit um ein drohendes Fahrverbot für ältere Dieselfahrverbote wohl auf einen Vergleich geeinigt. Die Stadt Dortmund sprach in einer Einladung zu einer Pressekonferenz am Mittwoch von einer Einigung auf Grundzüge. Dass die über vier Stunden dauernde Schlichtung wohl erfolgreich war, sickerte bereits am Dienstag durch. Der von der DUH beklagte Entwurf für einen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet könnte laut Stadt damit umgesetzt werden.

Allerdings hatten sich alle Beteiligten bei einem Schlichtungsgespräch am 14. Januar im Oberverwaltungsgericht auf Stillschweigen bis Mittwoch geeinigt. Das OVG sollte am 22. Januar um 12 Uhr per Mitteilung über das Ergebnis der möglichen Einigung informieren.

Vorab gelungene Schlichtung in Essen

Zuletzt war eine vergleichbare Schlichtung für die Stadt Essen gelungen. Auch im Dezember 2019 einigten sich alle Streitparteien auf Stillschweigen, bis das OVG das Ergebnis abschließend per Mitteilung verkündete. DUH, Land und Stadt Essen einigten sich auf ein mehrstufiges Maßnahmenpaket, um zumindest vorerst ein Fahrverbot auf der für das Revier wichtigen Autobahn A40 zu verhindern. So soll zum Beispiel ampelgesteuert die Zufahrt zu ausgewählten Straßen in Essen gesteuert werden, um die Schadstoffbelastung zu senken.

Bundesweit weitere Vergleichsverhandlungen

Auch mit Vertretern der Stadt Bonn hatte es am 14. Januar Vergleichsverhandlungen gegeben. Das Ergebnis verkündet das OVG am Donnerstag. Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. Am 11. Februar stehen Gespräche für die Städte Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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