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Kretschmer: Sanktionen haben als Instrument keine Zukunft

Dresden  

Kretschmer: Sanktionen haben als Instrument keine Zukunft

25.02.2021, 15:34 Uhr | dpa

Kretschmer: Sanktionen haben als Instrument keine Zukunft. Michael Kretschmer

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa (Quelle: dpa)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält Sanktionen gegen Russland weiter für falsch. Es sei absolut richtig, dass die Europäische Union und auch Deutschland rechtsstaatliche Verfahren einforderten, sagte er am Donnerstag mit Blick auf die Restriktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kreml- Kritikers Alexej Nawalny. "Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen keine Wirkung entfalten, dass sie in vielfältiger Weise umgangen werden und deswegen als Instrument der Politik keine Zukunft haben." Alle ostdeutschen Ministerpräsidenten seien der Meinung, dass sie abgeschafft gehörten.

Kretschmer will - wenn die Corona-Pandemie es zulässt - im April nach Moskau reisen, um dort eine gemeinsame Ausstellung der Tretjakow- Galerie und der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zur Romantik zu eröffnen. Er wolle dann die Gelegenheit nutzen, mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Opposition, aber auch mit denen der Administration ins Gespräch zu kommen. "Wir müssen auch jetzt wieder miteinander und nicht übereinander reden." Warum gerade der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder "harte und knallharte Töne" anschlage, sei ihm unverständlich. Der Außenminister sollte in seinem Amt eher für Ausgleich sorgen.

Kretschmer war 2019 mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande eines Wirtschaftstreffens in St. Petersburg zusammengetroffen und hatte schon damals die Russland-Sanktionen infrage gestellt.

Die Ausstellung "Träume von Freiheit - Romantik in Russland und Deutschland" musste wegen der Pandemie verschoben werden und soll nun am 22. April in Moskau eröffnet werden. Später wird sie in Dresden gezeigt.

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