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Sachsen bekommt 2,54 Milliarden von der EU

Dresden  

Sachsen bekommt 2,54 Milliarden von der EU

05.05.2021, 11:02 Uhr | dpa

Sachsen bekommt 2,54 Milliarden von der EU. Europafahne

Eine Europafahne weht vor dem Sächsischen Landtag im Wind. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild (Quelle: dpa)

Sachsen ist aus Sicht von Wirtschaftsminister Martin Dulig trotz einer positiven Entwicklung in den vergangenen Jahren weiter auf EU-Fördergelder angewiesen. "In Ostdeutschland und Sachsen gibt es nach wie vor strukturelle Nachteile, die es auszugleichen gilt", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei einem Besuch mehrerer sächsischer Unternehmen anlässlich der Europawoche. Unter anderem verwies der Minister auf fehlende Konzernzentralen im Osten.

Für die Jahre 2021 bis 2027 bekommt Sachsen voraussichtlich 2,54 Milliarden Euro aus den Fördertöpfen der Europäischen Union (EU). Die Aufteilung des Geldes zwischen den verschiedenen Förderprogrammen und auf die verschiedenen Vorhaben innerhalb der Fonds werde derzeit noch erarbeitet und abgestimmt, hieß es. Für die sogenannten Übergangsregionen Chemnitz und Dresden seien rund 2,25 Milliarden Euro und für die stärker entwickelte Region Leipzig rund 285 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

Sachsen habe mit deutlich weniger Geld gerechnet, Dulig sprach von einer "positiven Überraschung". Allerdings sei die Förderquote geringer. Sachsen muss also mehr Eigenmittel einsetzen, um die gleichen Fördersätze zu erreichen.

Von 2014 bis 2020 hat Sachsen noch rund 2,8 Milliarden Euro aus den Fonds der Europäischen Union bekommen. Damit wurden laut Wirtschaftsminister Dulig etwa Ausbildungs- und Sozialprogramme unterstützt, vor allem aber floss das Geld in Technologie und Innovation. Der Freistaat zählt den Angaben zufolge aufgrund seiner positiven wirtschaftlichen Entwicklung 2014 bis 2020 nicht mehr zur EU-Kategorie der Regionen mit höchster Förderpriorität.

Für die Europawoche hatte Dulig am Mittwoch mehrere Betriebe in Sachsen besucht, darunter den international aufgestellten Werkzeugmaschinenbauer Metronom in Hartmannsdorf und die Solarfirma Meyer Burger, die in Sachsen und Sachsen-Anhalt künftig wieder Solarzellen und Module produzieren will. In Freiberg übernimmt das Unternehmen das ehemalige Werk des pleitegegangenen Solarmodul-Herstellers Solarworld und will nach eigenen Angaben die europäische Solarproduktion wieder beleben.

Mittlerweile habe die EU verstanden, dass wichtige Leitmärkte wie etwa Mikroelektronik oder die Produktion von Batteriezellen geschützt werden müsse und unterstütze das mit breit angelegten Programmen, so Dulig. Zugleich warb er für die EU. "Wir werden unseren Wohlstand in Zukunft nur halten, wenn wir in Europa stark sind." Deutschland und Sachsen seien zu klein, um Märkten wie Asien oder Nordamerika allein etwas entgegenzusetzen.

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