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Koalition: Abgeordnetendiäten werden 2021 nicht erhöht

Dresden  

Koalition: Abgeordnetendiäten werden 2021 nicht erhöht

05.05.2021, 17:21 Uhr | dpa

Die sächsischen Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, bei den Abgeordnetendiäten in diesem Jahr nochmals eine Nullrunde einzulegen. Die geplante Diätenerhöhung sei wegen der Corona-Pandemie auf den 1. April 2022 verschoben worden, teilten die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD am Mittwoch mit.

"Den Bürgern in Sachsen wurde und wird durch die Pandemie auch in finanzieller Weise sehr viel abverlangt", erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Sören Voigt. Die Koalition habe schon im vergangenen Jahr deutlich gemacht, dass sie bei der Anpassung der Abgeordnetenbezüge die Entwicklung der Pandemie stets im Blick behalten werde, fügte Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen hinzu.

Die Koalition hatte Anfang 2020 zunächst vereinbart, eine Diätenerhöhung zum 1. August 2020 zu beschließen. In den folgenden Jahren sollte dann jeweils zum 1. Januar ein Index-Automatismus zum Tragen kommen. Die Corona-Krise führte dann aber dazu, dass diese Pläne zunächst nicht weiter verfolgt wurden und es zwei Nullrunden gibt.

Die Diätenhöhe in Sachsen soll sich in Zukunft nach dem sogenannten Nominallohnindex richten, der die Veränderungen der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste einschließlich der Sonderzahlungen im Produzierenden Gewerbe und dem Dienstleistungsbereich abbildet. Der Bundestag richtet sich schon nach diesem Berechnungsmodell. Dort sinken die Diäten der Abgeordneten dieses Jahr sogar wegen der Folgen der Corona-Krise - erstmals in der Geschichte.

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