Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomeRegional

Sachsen begrüßt Gerichtsentscheidung zu Rundfunkbeitrag


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextDschungelcamp: Diese Stars sind im FinaleSymbolbild für einen TextDrohnenangriff auf Militäranlage im IranSymbolbild für einen TextBärengesicht auf dem Mars entdecktSymbolbild für einen TextScholz greift in Berliner Wahlkampf einSymbolbild für einen Text2. Liga: FCK dreht TraditionsduellSymbolbild für einen TextExperte: "Wir essen ständig Insekten"Symbolbild für einen TextMerz will Maaßen aus CDU werfenSymbolbild für ein VideoRussisches Manöver sorgt für AufsehenSymbolbild für einen TextPolizei verhindert Angriff von 300 FansSymbolbild für einen TextNach Jagd durch Europa: Mert A. verhaftetSymbolbild für einen TextMarie Kondo räumt nicht mehr aufSymbolbild für einen Watson TeaserIBES: Arroganz-Anfall verärgert ZuschauerSymbolbild für einen TextDiese Risiken birgt eine verschleppte Erkältung

Sachsen begrüßt Gerichtsentscheidung zu Rundfunkbeitrag

Von dpa
05.08.2021Lesedauer: 2 Min.
Oliver Schenk
Sachsens Medienminister Oliver Schenk. (Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Sachsen hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro begrüßt. "Mit seiner Entscheidung schafft das Bundesverfassungsgericht Klarheit über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", sagte Medienminister Oliver Schenk (CDU) am Donnerstag in Dresden. Sachsen habe zusammen mit 14 Ländern dem Staatsvertrag zur Anpassung des Rundfunkbeitrages im vergangenen Jahr zugestimmt. "Insofern bestätigt der Beschluss auch die sächsische Position."

Sachsen-Anhalt hatte die Erhöhung des Beitrags um 86 Cent blockiert. Die Karlsruher Richter werteten dies als eine Verletzung der im Grundgesetz festgeschriebenen Rundfunkfreiheit. ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten Verfassungsbeschwerden eingereicht.

Die Entscheidung enthalte zudem wichtige Aussagen zur Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer digitalen Welt, betonte Schenk. "Der Beschluss weist damit den Weg zu einer umfassenden Auftrags- und Strukturreform der öffentlich-rechtlichen Anstalten, die die Länder derzeit beraten."

Nach Ansicht der Grünen im Dresdner Landtag ist die solidarische Finanzierung durch alle gerechtfertigt, damit die öffentlich-rechtlichen Medien ihren gesetzlichen Auftrag auch künftig erfüllen können. Die SPD-Fraktion sieht durch das Urteil den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt. "Die Meinungsvielfalt in Deutschland wird derzeit insbesondere durch klassische Medien garantiert. Dass sie etabliert und akzeptiert sind, beweist gerade jetzt die Corona-Krise", erklärte der Fraktionsvorsitzende Dirk Panter.

Die CDU-Fraktion mahnte, nun die Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voranzutreiben - in der Rundfunkkommission der Bundesländer. Auch die Linke im Landtag sieht dringenden Handlungsbedarf im Rahmen der Auftragsdebatte. "Wir finden zum Beispiel, dass die Öffentlich-Rechtlichen sich nicht am Überbietungswettbewerb um überteuerte Sportrechte beteiligen müssen und die Vergütungen der Intendantinnen und Intendanten sowie der Talkmasterinnen und Talkmaster gedeckelt werden sollten", so die Abgeordnete Antje Feiks. Die AfD-Fraktion hingegen bezeichnete die Entscheidung des Gerichts als "skandalös".

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
BKA fahndet nach Todesschützen aus Nürnberg – 10.000 Euro Belohnung
Von Marc Merten
  • Meike Kreil
Von Meike Kreil
ARDBundesverfassungsgerichtCDUDeutschlandDresdenZDF

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website