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NRW halbiert vorerst Kita-Beitrag und stockt Pflegebonus auf

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NRW halbiert vorerst Kita-Beitrag und stockt Pflegebonus auf

26.05.2020, 14:57 Uhr | dpa

NRW halbiert vorerst Kita-Beitrag und stockt Pflegebonus auf. NRW erlässt Kita-Beiträge für Juni und Juli zur Hälfte

Zur Entlastung der Eltern werden die Kita-Beiträge für die Monate Juni und Juli zur Hälfte erlassen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Zur Entlastung der Eltern in der Corona-Krise werden die Beiträge für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen für die Monate Juni und Juli zur Hälfte erlassen. Darauf hat sich die Landesregierung mit den Kommunen verständigt. Die Entlastung gelte für Kindertageseinrichtungen und für die Betreuung bei Tageseltern, erklärte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. Die konkrete Abwicklung sei Sache der Kommunen.

"Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können", betonte der stellvertretende Ministerpräsident in einer Mitteilung. "Da der Regelbetrieb aufgrund der Infektionslage jedoch weiterhin qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden ist, halte ich es für fair, den Eltern in den kommenden beiden Monaten die Hälfte der Beiträge zu erlassen."

Die SPD-Opposition findet es hingegen "unfair und unverständlich", dass die Eltern trotz zahlreicher Einschränkungen überhaupt zahlen müssen. Für April und Mai waren die Elternbeiträge vollständig ausgesetzt worden.

Darüber hinaus beschloss das Landeskabinett, den vom Bundesgesetzgeber vorgesehenen Bonus für Altenpfleger um maximal 500 Euro auf bis zu 1500 Euro aufzustocken. Das Land übernehme für die Corona-Prämie 106 Millionen Euro, teilte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mit. Zwar sei es erfreulich, dass die Arbeit der rund 260 000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Bonus gewürdigt werde, bekräftigte er. "Wahre Würdigung" ihrer Arbeit drücke sich aber in Tariflöhnen aus.

Die Grundprämie von 1000 Euro ist für Vollzeitbeschäftigte vorgesehen, für andere Beschäftigte sind anteilige Auszahlungen möglich. Das gilt auch für die Aufstockung durch das Land.

"Wann die Prämie ausgezahlt werden kann, steht noch nicht fest", erklärte das Laumann-Ministerium. "Das Zeitfenster liegt zwischen Mitte Juli 2020 und Mitte Februar 2021.

Das Landeskabinett beriet auch über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Der von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor drei Wochen vorgelegte "Nordrhein-Westfalen-Plan" sieht ab Samstag zahlreiche Erleichterungen in den Bereichen Wirtschaft, Sport und Freizeit sowie Kultur vor. Das Kabinett wägt ab, ob und unter welchen Auflagen dafür angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen grünes Licht gegeben werden kann.

Die Ergebnisse der Beratungen werden voraussichtlich erst in den nächsten Tagen bekanntgegeben. Die Coronaschutzverordnung gilt in NRW noch bis zum 5. Juni.

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