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Düsseldorf: Maskenpflicht in der Innenstadt ist rechtmäßig

Eilantrag abgelehnt  

Gericht erklärt Maskenpflicht in Innenstadt für rechtens

25.11.2020, 13:01 Uhr | dpa

Düsseldorf: Maskenpflicht in der Innenstadt ist rechtmäßig. Menschen mit Mund-Nasen-Schutz vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof: Die Maskenpflicht in der Innenstadt ist rechtmäßig.  (Quelle: imago images/Future Image/Archivbild)

Menschen mit Mund-Nasen-Schutz vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof: Die Maskenpflicht in der Innenstadt ist rechtmäßig. (Quelle: Future Image/Archivbild/imago images)

Die Maskenpflicht in Düsseldorfs Innenstadtbereich ist laut dem Verwaltungsgericht rechtmäßig. Eine Bürgerin hatte einen Eilantrag gegen die Maßnahme eingereicht – der wurde nun abgelehnt.

Eine generelle Maskenpflicht in Düsseldorf ist nicht rechtens, an bestimmten Orten ist sie es aber schon: Das hat das Verwaltungsgericht am Mittwoch entschieden. Die Maskenpflicht könne dazu beizutragen, die Weiterverbreitung des Coronavirus im Innenstadt-, Altstadt- und Bahnhofsbereich zumindest zu reduzieren, so die zuständige Kammer.

Nachdem das Verwaltungsgericht die stadtweite Maskenpflicht vor gut zwei Wochen gekippt hatte, erließ die Stadt eine neue Allgemeinverfügung – die sich nur noch auf die besagten Bereiche bezieht. Zudem gilt die Maskenpflicht nun nur noch zu bestimmten Zeiten: In der Altstadt zum Beispiel von 10 bis 19 Uhr. Eine Bürgerin reichte dennoch einen Eilantrag ein, der nun abgelehnt wurde.

Für das Gericht ist in der Altstadt, Innenstadt und am Bahnhof "typischerweise mit einem Zusammentreffen einer so großen Anzahl von Menschen zu rechnen, dass Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten." Passanten bewegten sich dort – so das Gericht wörtlich – "kreuz und quer". Zugleich seien die von der Stadt festgelegten Zeiten nachvollziehbar. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster erhoben werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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