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Stamp räumt Fehler der Regierung in der Corona-Krise ein

Düsseldorf  

Stamp räumt Fehler der Regierung in der Corona-Krise ein

15.12.2020, 13:04 Uhr | dpa

Stamp räumt Fehler der Regierung in der Corona-Krise ein. Joachim Stamp (FDP)

Joachim Stamp (FDP), stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Weszfalen. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Nordrhein-Westfalens stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat Kommunikationsfehler der Landesregierung in der Corona-Krise eingeräumt. Die Notwendigkeit, häufig binnen weniger Stunden Entscheidungen treffen zu müssen, mache anfällig für Fehler, sagte er am Dienstag in einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags zu den verschärften Corona-Maßnahmen. So sei es auch in den vergangenen Tagen mit den kurzfristigen Entscheidungen zu Kitas und Schulen gewesen. Die schwarz-gelbe Regierung habe "nicht in der Souveränität kommuniziert wie es unser eigener Anspruch ist", räumte Stamp ein.

Nachdem die Corona-Infektionszahlen und die Todesfälle Mitte vergangener Woche wieder stark angezogen hätten und Rufe aus den Kliniken gekommen seien, jetzt "die Notbremse zu ziehen", habe aber sofort gehandelt werden müssen. Mit dem schnellen Lockdown habe die Regierung anfängliche Organisationsprobleme in Kitas und Schulen in Kauf nehmen müssen.

Deswegen dürfe die Opposition aber kein Zerrbild zeichnen, dass dort Überforderung und Verzweiflung herrschten. Die herrsche tatsächlich auf vielen Intensivstationen und in vielen Pflegeheimen, sagte Stamp. Dort müssten die Menschen vor allem geschützt werden.

Die Landesregierung werde keine Weihnachtspause machen, sondern an verschiedenen Szenarien arbeiten, wie es nach dem 10. Januar weitergehen könne, um nicht einfach immer wieder den Lockdown zu verlängern, sagte Stamp.

Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD) hatte der Regierung zuvor einen Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. In NRW regiere kein Kabinett mehr, "sondern das totale Chaos", sagte der SPD-Fraktionschef.

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