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Düsseldorf: Streit um Umweltspur wieder entfacht – kommt das Diesel-Fahrverbot?

"Hätten wir als Wortbruch gewertet"  

Streit um Umweltspur in Düsseldorf erneut entfacht

14.01.2021, 14:15 Uhr | dpa

Düsseldorf: Streit um Umweltspur wieder entfacht – kommt das Diesel-Fahrverbot?. OB Stephan Keller steht am Fleher Deich (Symbolbild): Die Abschaffung der Umweltspur wurde vertagt. (Quelle: dpa/Jonas Güttler)

OB Stephan Keller steht am Fleher Deich (Symbolbild): Die Abschaffung der Umweltspur wurde vertagt. (Quelle: Jonas Güttler/dpa)

Der Streit um die Umweltspuren in Düsseldorf ist wieder voll entbrannt. Zwar sei die Abschaffung der Spuren vertagt, dafür sei nun wieder ein Diesel-Fahrverbot im Gespräch.

Die Deutsche Umwelthilfe begrüßte am Donnerstag, dass der Verkehrsausschuss des Düsseldorfer Stadtrats die Abschaffung der Spuren kurzfristig vertagt hat. Hätte der Ausschuss ihre Abschaffung beschlossen, "hätten wir das als Wortbruch des neuen Oberbürgermeisters gewertet", sagte der Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, am Donnerstag der dpa.

"Die Umweltspur ist Bestandteil des Luftreinhalteplans. Ihre Abschaffung ohne mindestens gleichwertigen Ersatz wäre auch ein Verstoß gegen die Vorgaben der Gerichte", sagte Resch. In einem Gespräch mit der Landesumweltministerin und Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) habe man vor Weihnachten vereinbart, dass die Stadt die Wirksamkeit alternativer Maßnahmen zunächst vom Landesumweltamt bewerten lässt.

Alternativ-Konzept liegt noch nicht vor

"Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sein Wort hält. Er kann die Umweltspuren nicht einfach aufheben, ohne ein mindestens ebenso wirksames oder besseres Instrument einzuführen." Zuvor hatte der WDR berichtet.

Ein solches Konzept – etwa für die diskutierte "umweltsensitive Ampelsteuerung" – liege aber noch nicht vor. "Wir kennen das Konzept nicht. Wie soll das funktionieren? Schalten die Ampeln plötzlich auf Rot und lassen keinen mehr in die Stadt, wenn der Grenzwert erreicht ist?", fragte Resch. "Ein Diesel-Fahrverbot bis Euro-Norm 5 würde wirken. Das sehen wir in Stuttgart."

Spur nur in Düsseldorf negativ belegt

Auch einem Ersatz der Umweltspuren durch eine Bus-Rad-Spur stehe man offen gegenüber: "Das wäre eine salomonische und kluge Lösung", sagte Resch. "Dann könnten die tonnenschweren Stadtpanzer, die neben ihrem Verbrennermotor noch einen winzigen Elektromotor haben, diese Spur nicht mehr nutzen."

Mit seinem Wahlkampfversprechen, die Umweltspuren abzuschaffen, habe sich Keller "ins Aus manövriert". "Die Umweltspuren haben einen Effekt. Düsseldorf ist die einzige Stadt in Deutschland, in der sie negativ belegt sind", sagte Resch. Die Umweltspuren sollen in Düsseldorf zum 1. März wegfallen. Das hatte Oberbürgermeister Keller angekündigt. Die Spuren seien schlecht für Umwelt und Wirtschaft.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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